Bildung und Betätigung von Stiftungen des öffentlichen Rechts

Das Buch untersucht auf Grundlage der bestehenden Praxis den Begriff «Stiftungen des öffentlichen Rechts» und die für ihre Bildung und Betätigung geltenden rechtlichen Maßstäbe. Danach sind diese Stiftungen nicht zwingend besonders «staatsfern» oder «unabhängig». Vielmehr gelten die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Staatsverwaltung.

Stiftungen des öffentlichen Rechts gibt es schon lange und in großer Zahl. Gleichwohl sind der Begriff und die rechtlichen Anforderungen an deren Bildung und Betätigung teilweise immer noch unklar. Das vorliegende Buch enthält zunächst eine Bestandsaufnahme bestehender Stiftungen und des für sie geltenden Rechts. Ferner untersucht der Autor den Begriff «Stiftungen des öffentlichen Rechts» und entwickelt rechtliche Maßstäbe für die Bildung und Betätigung solcher Stiftungen. Sodann analysiert er anhand von Beispielen, inwieweit die Praxis diesen Maßstäben gerecht wird. Als Ergebnis zeigt der Autor auf, dass Stiftungen des öffentlichen Rechts ungeachtet ihres Images nicht notwendigerweise besonders «staatsfern» oder «unabhängig» sind, sondern als Teil der Staatsverwaltung den insoweit geltenden verfassungsrechtlichen Anforderungen unterliegen.

Autorentext

Dirk Oppenborn-Reccius ist Diplom-Verwaltungswirt (FH). Er studierte Rechtswissenschaften an der Universität Hannover und war Richter am Verwaltungsgericht. Er ist ständiger juristischer Referent im Gesetzgebungs- und Beratungsdienst beim Niedersächsischen Landtag und promovierte an der Universität Osnabrück.

Inhalt

Neubetrachtung des Rechts zur Bildung und Betätigung von Stiftungen des öffentlichen Rechts - Bestandsaufnahme - Begriffsbestimmung - Maßstäbe für Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Bildung einer Stiftung des öffentlichen Rechts - Praxistest -Stiftung des öffentlichen Rechts - Juristische Person des öffentlichen Rechts - Mittelbare Staatsverwaltung - Organisationsgewalt - Verwaltungsorganisation -Demokratische Legitimation