Braucht die EU einen Nachrichtendienst?

Die Europäische Union hat sich vorgenommen, in Zukunft neben ihrer wirtschaftlichen Stärke auch im sicherheitspolitischen Bereich die Rolle eines Global Players einzunehmen. Hierfür wurden bereits einige Anstrengungen unternommen, um den notwendigen rechtlichen und strategischen Rahmen zu schaffen. Als Grundlage dienen GASP und ESVP. Auf diesen bauen dann das Haager Programm und die Europäische Sicherheitsstrategie auf. In der Feinabstimmung gibt es weitere Beschlüsse und Verträge, wie zum Beispiel den Vertrag von Maastricht oder den Vertrag von Amsterdam mit seinen inkludierten Petersberger Aufgaben für humanitäre Krisen. Um außenpolitisch wirksam zu werden, hat die EU auch schon operative Tools geschaffen, wie den Europäischen Auswärtigen Dienst, die EU-Battle-Groups oder das SitCen. Doch die Union stellt an sich selbst den Anspruch, hin künftig rechtzeitig und, wenn möglich, präventiv auf anfallende Krisen zu reagieren. Dies ist aber nur möglich, wenn die Union und ihre Entscheidungsträger rechtzeitig und umfassend von einer sich bildenden Bedrohungslage oder Krise informiert werden. Ob dies derzeit in ausreichendem Maße geschieht und aufgrund der vorhandenen institutionellen Einrichtungen überhaupt möglich ist, wird in dieser Arbeit herausgearbeitet. Ob ein eigener Nachrichtendienst der EU als Lösung angesehen werden könnte, soll hier beantwortet werden.

Autorentext

Tibor BENCZUR-JURIS (1967) gehört seit 1999 dem österreichischen Bundesministerium für Inneres an und ist dort seit 2002 im Bereich internationale Beziehungen des Verfassungsschutzes tätig. Er studierte an der Universität Wien Politikwissenschaft und hält regelmäßig Vorträge über Belange der europäischen Intelligence Community.