Compliance Defence im Kartellbußgeldverfahren

Die kartellrechtliche Haftung hat sich zu einer umfassenden Konzernhaftung entwickelt, die die 9. GWB-Novelle nun in deutsches Recht einführt. Gleichzeitig richten Unternehmen Compliance-Programme ein, um rechtstreues Verhalten sicher zu stellen. Diese sind bei der Unrechtsbewertung und der Verfolgung präventiver Zwecke mildernd zu berücksichtigen.

Seit Jahrzehnten wird «das Unternehmen» für Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht bestraft. Dies führt im europäischen Kartellrecht zu einer Konzernhaftung, die das deutsche Recht durch die 9. GWB-Novelle weitgehend übernimmt. Gleichzeitig bemühen sich die Unternehmen verstärkt, Wettbewerbsverstöße durch organisatorische Maßnahmen («Compliance») zu verhindern. Bei der Sanktionierung von Verstößen werden diese Maßnahmen von Kommission und Bundeskartellamt bislang jedoch nicht berücksichtigt. Dabei stellen sie einen wichtigen Faktor dar, um das begangene Unrecht zu bewerten und präventive Sanktionszwecke zu verfolgen. Dieses Buch untersucht, inwiefern effektive Compliance-Programme in Kartellbußgeldverfahren zur Haftungsminderung führen können - und müssen.

Autorentext

Monika Volkers ist promovierte Juristin. Sie studierte Rechtswissenschaften an der Universität des Saarlandes, der Université Lille 2 und der University of Warwick.

Inhalt

Kartellrechtlicher Unternehmensbegriff - Konzernhaftung - Effektives Compliance-Programm - Bestimmender Einfluss auf das Marktverhalten - Prinzip der persönlichen Verantwortung - Prävention durch Verhaltenslenkung - Wertungswiderspruch zur Kronzeugenregelung - Lösung des Principal-Agent-Problems.