Das Gebot der einheitlichen Auslegung gemischter Abkommen

Gemischte Abkommen, wie zum Beispiel die WTO-Verträge, werden infolge von Kompetenzverflechtungen von der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten gemeinsam abgeschlossen. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob der Europäische Gerichtshof für deren Auslegung alleine zuständig ist oder ob er sich die Auslegungszuständigkeit mit den nationalen Gerichten teilt. Zunächst wird die Zuständigkeit des Gerichtshofs für völkerrechtliche Abkommen untersucht. Daran schließt sich eine Analyse der Rechtsprechung des Gerichtshofs zu gemischten Abkommen an. Schließlich findet eine kritische Auseinandersetzung mit möglichen Begründungsansätzen für das Gebot der einheitlichen Auslegung statt.

Autorentext
Die Autorin: Tina Sell wurde 1975 in Hamburg geboren. Sie studierte Rechtswissenschaften in Regensburg und Aberdeen. 2001/2002 absolvierte sie ein LL.M.-Studium in Edinburgh und promovierte im Anschluss daran in Regensburg. 2003 begann sie ihr Rechtsreferendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht Hamburg.

Klappentext

Gemischte Abkommen, wie zum Beispiel die WTO-Verträge, werden infolge von Kompetenzverflechtungen von der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten gemeinsam abgeschlossen. Die Arbeit widmet sich der Frage, ob der Europäische Gerichtshof für deren Auslegung alleine zuständig ist oder ob er sich die Auslegungszuständigkeit mit den nationalen Gerichten teilt. Zunächst wird die Zuständigkeit des Gerichtshofs für völkerrechtliche Abkommen untersucht. Daran schließt sich eine Analyse der Rechtsprechung des Gerichtshofs zu gemischten Abkommen an. Schließlich findet eine kritische Auseinandersetzung mit möglichen Begründungsansätzen für das Gebot der einheitlichen Auslegung statt.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Auslegungszuständigkeit des EuGH für gemischte Abkommen Einheitliche Auslegung gemischter Abkommen Das Hermès-Urteil TRIPs Rechtsprechungsentwicklung Begründungsansätze für das Gebot der einheitlichen Auslegung gemischter Abkommen Vertragsschlusskompetenzen der Gemeinschaft Innergemeinschaftliche Geltung gemischter Abkommen Völkerrechtliche Haftung Allgemeine Kooperationspflichten.