Das kognitive Vorsatzelement mit dem Bezugspunkt der Quasi-Kausalität in der Transplantationsmedizin Die Rechtsprechung des BGH

Die Arbeit befasst sich mit der Aufarbeitung des BGH-Urteils zum "Göttinger Organspende-Fall". Ausganspunkt ist das dort vertretene Vorsatzverständnis. Bei der Quasi-Kausalität als objektivem Bezugspunkt werden das TPG und die BÄK-Richtlinien vor dem Spannungsfeld zwischen ärztlichem Interesse und rechtlicher Perspektive betrachtet.

Die Arbeit befasst sich mit der Aufarbeitung des BGH-Urteils zum Göttinger Organspende-Fall" (BGH 5 StR 20/16). Ausgangspunkt ist das dort scheinbar weiterentwickelte Verständnis des dolus eventualis, sowie dessen Konsequenzen. Die Autorin beleuchtet im objektiven Tatbestand als Bezugspunkt des Vorsatzes die Besonderheiten der Quasi-Kausalität, die die Jurisprudenz im Bereich des TPG vor besondere Herausforderungen stellen. Die viel diskutierte und oftmals auch ungerechtfertigter Kritik ausgesetzte Richtlinien-Arbeit der BÄK wird betrachtet und dabei das Spannungsfeld zwischen ärztlichem Interesse und rechtlicher Perspektive, insbesondere der Balance unterschiedlicher Rechtsgüter von Verfassungsrang, aufgezeigt. Die Autorin kommt zu dem Schluss, dass der 5. Senat mit der Lösung über den Vorsatz bewusst oder unbewusst eine Positionierung zu Fragen des Transplantationsrechts womöglich auch vor dem Hintergrund einer nicht einstimmigen Entscheidung umgangen hat.

Autorentext

Verena Kathrin Ritz-Cierpinski ist in Karlsruhe geboren und hat an der Martin-Luther-Universität Halle Wittenberg Jura studiert. Dort war sie Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Straf- und Medizinrecht von Herrn Professor Dr. Hans Lilie, der auch ihre Promotion betreut hat. Aktuell ist die Autorin als freie Mitarbeiterin für eine BGH-Kanzlei tätig.

Inhalt

A) EINLEITUNG UND PROBLEMAUFRISS - I. Einleitung - II. Die widerstreitende Rechtsprechung und offene Fragen - III. Ablauf des Transplantationsverfahrens - IV. Zu den einzelnen Fällen im Transplantationsskandal - B) ANALYSE - I. Der dolus eventualis und seine Anforderungen - 1. Definition und ratio des dolus eventualis - 2. Der dolus eventualis in der Rechtsprechungspraxis - 3. Der dolus eventualis beim Transplantations-Fall - 4. Die vom 5. Senat zum Vorsatz zitierte Rechtsprechung - 5. Der dolus eventualis im Tatentschluss - 6. Zwischenfazit - II. (Quasi-)Kausalität im objektiven Tatbestand als Bezugspunkt des Vorsatzes - 1. Einordnung der Sicherheitsklausel - 2. Kausalitätsdogmatik und Anwendung auf den Transplantations-Fall - 3. Zwischenfazit - III. Abweichung von der Spiegelbildfunktion des Vorsatzes - C) FAZIT