Das Mandat des UN-Sonderberichterstatters über Religions- oder Weltanschauungsfreiheit

Die Frage, welche Maßnahmen die Völkergemeinschaft gegen Intoleranz und Diskriminierung aufgrund von Religion oder Weltanschauung ergreifen kann, stellt sich in jüngster Vergangenheit immer eindringlicher. Die Arbeit behandelt das Mandat des von der UN-Menschenrechtskommission durch Resolution 1986/20 eingesetzten Sonderberichterstatters über Religions- oder Weltanschauungsfreiheit. Die Berichterstattungspraxis im Zeitraum von 1986 bis 2006 (einschließlich der ersten beiden Sitzungen des 2006 gegründeten UN-Menschenrechtsrates) wird unter den Gesichtspunkten der institutionellen, prozeduralen sowie materiellen Rechtsfragen kommentiert. Dabei wird u. a. untersucht, ob Sonderberichterstatter zur Fortentwicklung des Völkergewohnheitsrechts beitragen oder ob ihre veröffentlichten Aussagen zumindest als Rechtserkenntnisquelle bei der Feststellung von Rechtsnormen herangezogen werden können.

Autorentext

Der Autor: Michael Wiener, geboren 1975 in Trier, studierte von 1995 bis 2000 Rechtswissenschaften in Trier und Lausanne (Schweiz). Anschließend absolvierte er ein Postgraduiertenstudium in London und das Rechtsreferendariat von 2001 bis 2003 in Trier, Frankfurt am Main und Brüssel. Einblicke in die Organisation der Vereinten Nationen konnte der Autor im Rahmen eines Internship (1998) sowie einer Consultancy (2005) beim Amt des Hohen Kommissars für Menschenrechte in Genf gewinnen.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Evolution des Sonderberichterstatter-Mandates von 1986 bis 2006 - Auswahl des Mandatsinhabers und Einsetzungsdauer - Vorrechte und Immunitäten - Einschlägige Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofs - Prozedurale Rechtsfragen hinsichtlich Einzelfallmitteilungen - Entwicklung der Vor-Ort-Besuche - Thematische Studien - Mandatsvorgaben und -praxis hinsichtlich der zugrundeliegenden Rechtsquellen - Materiell-rechtliche Aussagen der Mandatsinhaber - Zusammenfassung auf Deutsch und Englisch.