Das Rechtsverhältnis i. S. v. § 43 I Alt. 1 VwGO

Die Zulässigkeit sogenannter normbezogener Feststellungsklagen ist inzwischen weitgehend anerkannt. Streitig und bisher noch nicht Gegenstand einer eingehenden Untersuchung ist dagegen die Frage nach dem richtigen Beklagten. Die Aktualität dieses Themas zeigt sich durch verschiedene höchstrichterliche und bundesverfassungsrichterliche Entscheidungen und Diskussionen in der Literatur. Die Autorin zeigt, auf welche Art und Weise der Beklagte einer Rechtsverhältnisfeststellungsklage bestimmt werden kann. Dabei untersucht sie zunächst Bedeutung und Gehalt des Begriffs des Rechtsverhältnisses, um anschließend, auch vor dem Hintergrund von Art. 19 IV GG, die Frage nach dem richtigen Beklagten zu beantworten.

Autorentext

Kerstin Kares wurde 1983 in Bonn geboren. Von 2003 bis 2007 studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Bonn. Während ihrer Promotion war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht, Abteilung Rechtsvergleichung der Universität Bonn tätig. Seit 2010 ist sie Rechtsreferendarin in München und Wissenschaftliche Hilfskraft an der Ludwig-Maximilians-Universität München.

Inhalt
Inhalt: Rechtsverhältnis § 43 VwGO Normbezogene Feststellungsklage Beklagter Selbstvollziehende Norm Art. 19 IV GG Rechtsschutz gegen Normen Verpackungsverordnung Postmindestlohn.