Das TRIPs-Abkommen in der Gemeinschaftsordnung

Am Beispiel des TRIPs-Abkommens potenziert sich die Diskussion um den Status des WTO-Rechts in der internen Rechtsordnung der Europäischen Gemeinschaft: Der individualrechtliche Gehalt der Immaterialgüterrechte unterscheidet es von GATT und GATS. Der Abschluß des TRIPs-Abkommens als gemischtes Abkommen wirft zudem Probleme der Kompetenzverteilung zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten bei seiner Anwendung und Auslegung auf. Die vorliegende Arbeit versucht, diesen besonderen Spezifika des TRIPs-Abkommens gerecht zu werden. Dabei werden auch die Folgen untersucht, die sich bei einer unmittelbaren Anwendbarkeit des TRIPs-Abkommens in der Gemeinschaftsordnung für das Verhältnis zwischen dem WTO-Streitbeilegungssystem und dem EuGH ergeben.

Autorentext

Die Autorin: Sonja Kreibich studierte Rechtswissenschaften in Passau, Edinburgh und Bonn. Sie absolvierte 1998 ihr Erstes Staatsexamen am OLG Köln. Von 1998 bis 1999 war sie als Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Internationales Privatrecht und Rechtsvergleichung an der Universität Bonn tätig. Die Stationen ihres Referendariats waren Hamburg, Genf (StV bei VN und WTO) und Brüssel (EU-Kommission). Ihr Zweites Staatsexamen legte sie 2002 am OLG Hamburg ab. Seit Juli 2002 ist sie Mitarbeiterin im Auswärtigen Amt.

Inhalt
Aus dem Inhalt: TRIPs-Abkommen Status des WTO-Rechts in der Gemeinschaftsordnung TRIPs als gemischtes Abkommen (EuGH: Hermès, Parfums Christian Dior/Assco Gerüste) Unmittelbare Anwendbarkeit des TRIPs-Abkommens (Rechtsnatur; EuGH: Portugal v. Rat) Mögliche Verknüpfungen zwischen der WTO-Streitbeilegung und dem EuGH.