Das Versammlungsgesetz vom 24. Juli 1953

Das VersG hat seit seiner Entstehung 1953 nichts von seiner praktischen Relevanz verloren. Seine Entstehungsgeschichte ist vor diesem Hintergrund unverzichtbar. Erstmals wurden wesentliche Primärquellen aus Ministerien, Bundesrat und Bundestag eingehend untersucht und im Kontext der politischen und verfassungsrechtlichen Entwicklungen dargestellt.

Das VersG steht seit seinem Inkrafttreten 1953 im Fokus der Öffentlichkeit und ist Gegenstand ständiger gerichtlicher Entscheidungen. Mit der in Art. 8 GG gewährten Versammlungsfreiheit wurde einer der Meilensteine deutscher Demokratiegeschichte geschaffen. Dem VersG kommt dabei eine grund- und verfassungsrechtlich herausragende Bedeutung zu, so dass es eine nähere Betrachtung seiner eigenen Entstehungsgeschichte verdient. Die Darstellung der Hinter- und Beweggründe für (und gegen) einzelne Normen verdeutlicht die gesetzgeberische Intention hinter dem VersG. Mit dem vorliegenden Werk wurde erstmals anhand von Primärquellen aus den zuständigen Ministerien sowie aus Bundesrat und Bundestag die Entstehung des VersG eingehend untersucht und in den zeitgeschichtlichen Kontext gesetzt.

Autorentext

Ruprecht Freiherr von Maltzahn studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Münster. Nach beruflichen Stationen in München wurde er an der Universität zu Kiel promoviert.

Inhalt

Die Geschichte des Versammlungsrechts in Deutschland bis 1948 Die Entstehung des Versammlungsgesetzes bis zum Regierungsentwurf vom Mai 1950 Die Beratung des Regierungsentwurfs in Bundestag und Bundesrat bis zur Verkündung des Gesetzes 1953 Änderungen des VersG bis 2008 & Föderalismusreform