Deaktivierung von Implantaten am Lebensende

Modern medicine offers new possibilites of sustaining life, including fully implanted technical devices. Can patient autonomy justify a lethal deactivation of such devices, or does such an act constitute an impermissible killing on request? The author outlines the legal boundaries of deactivating implanted devices using the example of pacemakers and ICD.

Die moderne Medizin eröffnet fortwährend neue Möglichkeiten der technischen Lebenserhaltung. Um lebensnotwendige Körperfunktionen aufrecht zu erhalten, können auch vollständig körperinterne Geräte wie Herzschrittmacher und ICD zum Einsatz kommen. Doch steht es Patienten frei, solche lebenserhaltenden Implantate an ihrem Lebensende deaktivieren zu lassen? Handelt es sich bei einer dem Patientenwillen entsprechenden Deaktivierung mit tödlicher Folge um eine zulässige Umsetzung von Patientenautonomie oder um eine strafbare Tötung auf Verlangen? Auf Basis einer kritischen Auseinandersetzung mit der BGH-Rechtsprechung zum Behandlungsabbruch untersucht Jil Schneider die strafrechtlichen Grenzen der Deaktivierung von Implantaten am Beispiel von Herzschrittmacher und ICD unter Einbeziehung des medizinethischen Diskurses und erwägt zukünftige Rechtsgestaltungsoptionen.

Autorentext
Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Osnabrück; 2016 Erstes Staatsexamen; Referendariat am Hanseatischen Oberlandesgericht in Hamburg; 2018 Zweites Staatsexamen; Syndikusrechtsanwältin am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf; 2023 Promotion an der Bucerius Law School und LL.M. an der Universität Münster (Masterstudiengang Medizinrecht).

Inhalt
Kapitel 1 - Untersuchungsgegenstand und Gang der Untersuchung
A. Einführung und Problemaufriss
B. Medizinische Relevanz der juristischen Fragestellung
C. Zentrale Fragestellungen und Gang der Untersuchung

Kapitel 2 - Rechtslage zum willensgemäßen Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen durch den Arzt und ihre dogmatischen Grundlagen
A. Grundlagen des Strafrechts zur Sterbehilfe
B. Zentrale Linien der Rechtsentwicklung zum aktiven Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen durch den Arzt
C. Rezeption der BGH-Rechtsprechung von 2010 im rechtswissenschaftlichen Schrifttum

Kapitel 3 - Abgrenzungsproblem bei der strafrechtlichen Bewertung der Deaktivierung von Herzschrittmachern und ICD
A. Medizinisch-technischer Hintergrund der Versorgung mit Herzschrittmachern und ICD und Folgen für die strafrechtliche Bewertung
B. Lebensverkürzende Deaktivierungen von Herzschrittmachern und ICD in der strafrechtlichen Bewertung

Kapitel 4 - Lösungsansätze für das aufgedeckte Abgrenzungsproblem zwischen Behandlungsmittel und Körperbestandteil
A. Methodische Vorbemerkung: Rechtliche und medizin-ethische Lösungsansätze
B. Lösungsansätze aus der rechtlichen sowie der medizin-ethischen Literatur und ihre Übertragung in das deutsche Strafrecht
C. Alternativvorschlag de lege ferenda: Einführung einer neuen Kategorie sog. integraler Geräte
D. Fazit: Bewertung der Zulässigkeit einer lebensverkürzenden Deaktivierung von Herzschrittmachern und ICD

Kapitel 5 - Empfehlungen für den praktischen Umgang mit einem Deaktivierungsbedarf de lege lata
A. Empfehlungen für behandelnde Ärzte
B. Empfehlungen für betroffene Patienten
C. Zusammenfassende Bewertung

Kapitel 6 - Resümee
A. Wesentliche Ergebnisse der Untersuchung
B. Schlussbemerkung