Der Aktionärspool in der Familienaktiengesellschaft

In Poolverträgen verpflichten sich Familienaktionäre, auf der Hauptversammlung der Aktiengesellschaft nach Maßgabe eines zuvor gefassten Poolbeschlusses abzustimmen. Dadurch avanciert der Aktionärspool zu einer «mächtigen» Institution, die das Machtgefüge in der Gesellschaft verändert und eine Vielzahl von Fragen aufwirft. Der Verfasser untersucht insbesondere, unter welchen Voraussetzungen der Aktionärspool die Aktiengesellschaft im Sinne des § 17 AktG beherrscht, inwieweit Mitteilungspflichten gemäß § 20 AktG bestehen und wie es sich auf die übrigen Poolaktionäre auswirkt, wenn ein Poolaktionär einem Stimmverbot gemäß § 136 Abs. 1 AktG unterliegt. Gegenstand der Untersuchung ist ferner, welche Konsequenzen es im Hinblick auf § 136 Abs. 2 AktG hat, wenn Mitglieder des Aktionärspools zugleich Mitglied des Aufsichtsrats oder des Vorstands der Gesellschaft sind. Abschließend widmet sich der Verfasser der Frage, inwieweit der Aktionärspool einen Squeeze-out gemäß §§ 327a ff. AktG durchführen kann, um Minderheitsaktionäre auszuschließen. Insgesamt verdeutlicht die Arbeit, inwieweit sich durch die Errichtung eines Aktionärspools auch in einer Aktiengesellschaft die für Familienunternehmen charakteristische Einheit von «Eigentum und Leitung» realisieren lässt.

Autorentext

Cdric Müller, geboren 1980 in Aachen; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster (Schwerpunkt Wirtschaftsrecht) mit Auslandsaufenthalten in Sydney und Washington D.C.; nach dem Ersten Staatsexamen Zusatzausbildung im anglo-amerikanischen Recht sowie im Bank- und Kapitalmarktrecht an der Universität Münster; 2008-2010 Referendariat am OLG Hamm, u. a. mit Stationen bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht in Frankfurt am Main; 2010-2011 Master of Laws in Bristol (UK); seit 2011 Rechtsanwalt in einer internationalen Kanzlei in Düsseldorf im Bereich Corporate/M&A.

Inhalt

Inhalt: Familien-AG Acting in concert Stimmbindungs- bzw. Poolvertrag Aktien- und konzernrechtliche Zurechnungsfragen Stimmrechtskonsortium als herrschendes Unternehmen Mitteilungspflichten § 20 AktG Stimmverbote Squeeze-out §§ 15, 17, 20, 136, 327a ff. AktG.