Der allgemeine Missbrauchsvorbehalt nach der Rechtsprechung des EuGH und seine Auswirkungen auf die Anwendung des § 42 AO

Der deutsche Begriff «Missbrauch von (rechtlichen) Gestaltungsmöglichkeiten» im Sinne des § 42 AO gehört zu den inhaltlich umstrittensten Rechtsbegriffen. Ziel der Arbeit ist die Beantwortung der Frage, ob dieser auf rein nationaler Ebene bestehende Missstand bei der Grenzziehung zwischen berechtigter und unberechtigter Steuergestaltung in gemeinschaftsrechtlichen Fällen nach Ansicht des EuGH um die weitere Dimension eines europarechtlichen allgemeinen Missbrauchsvorbehalts erweitert wird. Gegenstand der Arbeit ist demnach die Suche nach einem europarechtlichen Missbrauchsvorbehalt, der nicht nur im Europarecht gilt, sondern auch im Steuerrecht Anwendung findet. Die Suche war erfolgreich, da nach den Untersuchungen dieser Arbeit auf der Grundlage der mehr als dreißigjährigen Missbrauchsrechtsprechung des EuGH ein allgemeiner Missbrauchsvorbehalt auf der Ebene des Europarechts existiert.

Autorentext

Alice Niemann, 2004-2006 Rechtsanwältin in einer Kanzlei in München; 2006-2008 Doktorandin an der Universität Heidelberg, Stipendiatin am Max-Planck-Institut, München; 2008-2011 Rechtsanwältin in einer Kanzlei in Frankfurt am Main; seit 2010 Fachanwältin für Steuerrecht; seit 2011 Executive Director and Counsel bei einer Investmentbank in Frankfurt am Main.

Inhalt

Inhalt: Bestandsaufnahme der Rechtsprechung des EuGH Terminologie des EuGH Einordnung konkreter Gestaltungen durch EuGH Fallgruppen Kernaussagen der Missbrauchsrechtsprechung des EuGH Rechtlicher Charakter des europarechtlichen allgemeinen Missbrauchsvorbehalts Auswirkungen auf die Anwendung des § 42 AO.