Der Ausschluss von Käuferrechten gemäß § 377 HGB

Die handelsrechtliche Untersuchungs- und Rügeobliegenheit gehört seit langem zu den Grundregeln des Handelsverkehrs. Trotz der langen Geschichte sind die Rechtsfolgen einer versäumten Rüge für den Käufer in wichtigen Bereichen noch ungeklärt. Die Problematik der Rechtsfolgen des § 377 HGB anzugehen und neue Lösungen zu entwickeln ist das Ziel dieser Arbeit. Dazu wird nach einer Präzisierung der Tatbestandsvoraussetzungen der Norm die tatsächliche Genehmigung einer Ware genauer untersucht, um Rückschlüsse auf die Genehmigungsfiktion gemäß § 377 HGB zu erhalten. Besonders problematisch erweisen sich Rechte aus Nebenpflichtverletzungen und Delikt. Abgeschlossen wird die Arbeit mit einem Vergleich mit dem «Draft Common Frame of Reference».

Autorentext

Der Autor: Arnold Oskar Mock wurde 1977 in Freiburg im Breisgau geboren. Er studierte bis 2003 Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und IEP de Paris. Nach seinem Magisterstudium an der Universität Oxford 2004 bis 2005 war der Autor Rechtsreferendar in Köln. Seit 2008 ist er als Rechtsanwalt in Düsseldorf tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Geschichte und Zweck des § 377 HGB Voraussetzungen des § 377 HGB Folge der versäumten Rüge: Ausschluss von Rechten des Käufers durch Genehmigungsfiktion (Erfüllungsanspruch, (nicht)verschuldensgestützte Gewährleistungsrechte, Rechte aus der Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, deliktische Ansprüche) Vergleich mit dem «Draft Common Frame of Reference».