Der Bundesrat in der Parteiendemokratie
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Details
In Deutschland wird das Spannungsverhältnis zwischen parlamentarischer Konkurrenz- und bundesstaatlicher Verhandlungsdemokratie in besonderer Weise durch den Bundesrat verkörpert, dessen Strukturen und Verfahren bei der Koordination von Interessen des Bundes und der Länder in der deutschen Politikverflechtung allerdings als undurchsichtig und wenig nachvollziehbar gelten. In der öffentlichen Diskussion befördert eine fehlende parteipolitische Mehrheit einer Bundesregierung im Bundesrat häufig zudem die Sorge vor parteitaktisch motivierten Blockadehaltungen der Länderkammer. Tatsächlich sind die Entscheidungsfindungsprozesse der Länderkammer durch ein Ineinandergreifen von formell-administrativen und informell-politischen Koordinationsstrukturen gekennzeichnet, die von den Strukturen und Gesetzmäßigkeiten der in ihr wirkenden Parteien überlagert werden. Der Autor untersucht Rolle, Tätigkeit und Verfahren des Bundesrates und stellt den Ablauf der administrativen und (partei-)politischen Koordination vor. Zudem wird dargelegt, dass in der 17. und 18. Wahlperiode trotz teilweise gegenläufiger Mehrheiten von Bundestag und Bundesrat nur äußerst wenige Gesetze an einer Zustimmungsversagung der Länderkammer abschließend gescheitert sind, so dass man (auch) für diesen Zeitraum von einer konkordanzdemokratisch geprägten Phase des deutschen Regierungssystems sprechen kann.
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GarantieWeitere Informationen
- Allgemeine Informationen
- GTIN 09783848755097
- Sprache Deutsch
- Genre Politisches System
- Größe H227mm x B153mm x T7mm
- Jahr 2019
- EAN 9783848755097
- Format Kartonierter Einband
- ISBN 978-3-8487-5509-7
- Veröffentlichung 28.02.2019
- Titel Der Bundesrat in der Parteiendemokratie
- Autor Hans-Jörg Schmedes
- Untertitel Aufgabe, Struktur und Wirkung der Länderkammer im föderalen Gefüge
- Gewicht 201g
- Herausgeber Nomos Verlagsges.MBH + Co
- Anzahl Seiten 116
- Lesemotiv Verstehen
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