Der deutsche Chemiewaffen-Verzicht Rechtsentwicklungen seit 1945

Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultat der Univer sitat Heidelberg im Wintersemester 1993/94 als Dissertation angenom men. Sie beriicksichtigt die volkerrechtliche Praxis und Lehre bis zum August 1993. Spatere Entwicldungen und Veroffentlichungen, die erst nach diesem Zeitpunkt erschienen sind, konnten nur noch in EinzelfaIlen eingearbeitet werden. An dieser Stelle danke ich zunachst und vor allem meinem Doktorvater, Rudolf Bernhardt, der die Entstehung der Un Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. tersuchung in groBer Geduld verfolgt hat. Gleichfalls bedanke ich mich bei Herrn Prof. Dr. Dr. h.c. lochen Abr. Frowein als Zweitkorrektor der Arbeit. Gedankt sei neben dem Vorgenannten auch Herrn Prof. Dr. Helmut Steinberger und Herrn Prof. Dr. RUdiger Wolfrum fUr die Bereit schaft, meine Studie in die Reibe der "Beitrage" des Instituts aufzuneh men. Die Idee zu dieser Untersuchung geht auf Gesprache mit Herrn Dr. Horst Fischer, GeschiftsfUhrender Direktor des Instituts fUr Friedenssi cherungsrecht und Humanitilres Volkerrecht an der Ruhr-Universitat wofUr ich ibm ebenfalls herzlich danken mochte. Bochum, zuriick, Wichtige Anregungen verdankt die Arbeit auBerdem der Teilnahme an einem Forschungsprojekt II Chemical Weapons Disarmament: Strategies and Legal Problems ", die auf eine Einladung von Herrn Prof. Dr.

Inhalt
Inhaltsübersicht.- Einführung.- Erster Teil: Chemische Waffen in Politik und Völkerrecht Fakten und Hintergründe .- 1. Kapitel: Chemische Kriegführung und chemische Waffen.- 2. Kapitel: Chemische Waffen als Gegenstand von Rüstungskontrolle und Abrüstung (allgemeiner Überblick).- 3. Kapitel: Deutschland und C-Waffen ein rechtliches Sonderregime?.- Zweiter Teil: C-Waffen-Regelungen für Deutschland von 1945 bis 1990.- 4. Kapitel: Das Potsdamer Abkommen und die Kontrollratsgesetze.- 5. Kapitel: Das Besatzungsrecht in den Westzonen.- 6. Kapitel: Der Vertrag über die Gründung der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft..- 7. Kapitel: Das Herstellungsverbot im Rahmen des WEU-Protokolls Nr. III. über die Rüstungskontrolle.- 8. Kapitel: Die Implementierung der materiellen Verbotsbestimmungen in der Bundesrepublik.- 9. Kapitel: Völkerrechtlich relevante Praxis der Bundesrepublik Deutschland bis zur Vereinigung der beiden deutschen Staaten.- 10. Kapitel: Rechtsnormen für die sowjetische Besatzungszone und die spätere DDR.- 11. Kapitel: Rechtsnormen für Berlin.- Dritter Teil: Der deutsche CW-Verzicht im Zusammenhang mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990.- 12. Kapitel: Der zeitgeschichtliche Hintergrund und die Ablösung besatzungsrechtlicher Normen.- 13. Kapitel: Der Chemiewaffen-Verzicht im Vertrag über die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland.- 14. Kapitel: Die Verzichtserklärung vom 22. August 1990.- 15. Kapitel: Der Zwei-plus-Vier-Vertrag als Fortschreibung des WEU-Protokolls Nr. III.- Vierter Teil: Die materiellen Bestimmungen der Chemiewaffen- Konvention und ihre Relevanz für den deutschen Chemiewaffen-Verzicht.- 16. Kapitel: Der Abschluß der Genfer Verhandlungen (1991/1992).- 17. Kapitel: Die materiellenVerbotsbestimmungen der Konvention.- 18. Kapitel: Nationale Umsetzung der Chemiewaffen-Konvention.- Abschließende Überlegungen.- Zusammenfassung.- Summary.