Der deutsche Rechtsstaat nach dem 11. September

10 Jahre nach dem 11. September ist der deutsche Rechtsstaat nicht mehr das, was er vorher war. Er kann dies auch gar nicht mehr sein, befindet er sich doch in einem stetigen Wandlungsprozess, der sich angesichts der Bedrohung durch einen neuen Terrorismus beschleunigt hat. Während die einen den Ausbau des Sicherheitsstaates anmahnen, beklagen die anderen den Weg in den Überwachungsstaat. Doch werden solche Zuspitzungen der Realität der Politik und des Rechts der inneren Sicherheit gerecht? Karsten Rudolph zieht eine kritische Bilanz. Er analysiert die Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus, untersucht den Wandel des Rechtsstaats und plädiert für eine neue Rechtsstaatsdebatte, in der Argumente zählen nicht Ängste und Aufgeregtheiten. Dabei macht er Vorschläge wie der demokratische Rechtsstaat unter der anhaltenden Bedrohung durch einen neuen Terrorismus bestmögliche Sicherheit schaffen und die Ausübung der individuellen Freiheitsrechte für jedermann garantieren kann. Ein Buch, das abseits steriler Frontstellungen andere Sichtweisen eröffnet und davon ausgeht, dass die Bürgerinnen und Bürger beides wollen: Sicherheit und Freiheit.

Autorentext

Dr. phil. habil. Karsten Rudolph lehrt Neuere und Neueste Geschichte an der Ruhr-Universität Bochum. Von 2002 bis 2010 war er Landtagsabgeordneter in Nordrhein-Westfalen und Innenpolittischer Sprecher der SPD-Fraktion. Letzte Veröffentlichung zum Thema: Vom Rechtsstaat zum Präventionsstaat, hrsg. zusammen mit Stefan Huster, Frankfurt am Main 2008.