Der Freiwilligkeitsvorbehalt bei Entgeltleistungen

Das Bundesarbeitsgericht hat in den letzten drei Jahren mehrfach über Zulässigkeit und Grenzen von Freiwilligkeitsvorbehalten entschieden. Die dabei entwickelten Grundsätze haben in vielen Fällen die eigentlich intendierte Freiheit des Arbeitgebers, im eigenen Ermessen über die Gewährung der unter Vorbehalt stehenden Leistung entscheiden zu können, in das genaue Gegenteil einer Leistungspflicht verkehrt. Die Arbeit setzt sich mit dieser Rechtsprechung eingehend auseinander und beleuchtet ihre Auswirkungen auf die Vertragsgestaltung sowie auf die arbeitsrechtliche Praxis. Darüber hinaus befasst sich der Verfasser eingehend mit der Rechtsdogmatik des Freiwilligkeitsvorbehalts und dessen Verhältnis zur betrieblichen Übung.

Autorentext

Der Autor: Jens Jensen, geboren 1975, ist Rechtsanwalt und Dipl.-Finanzwirt (FH). Er arbeitet in einer auf das Arbeitsrecht spezialisierten Kanzlei in Frankfurt am Main.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Die betriebliche Übung - Schriftformklausel - Doppelte Schriftformklausel - Freiwilligkeitsvorbehalt als Wollensbedingung - AGB-Kontrolle - Angemessenheitskontrolle - Transparenzkontrolle - Folgen eines unwirksamen Freiwilligkeitsvorbehalts - Die negative betriebliche Übung.