Der Leistungsauftrag im rheinland-pfälzischen Haushaltsrecht

Nach Einführung der Neuen Steuerung in vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung werden nun auch Parlament und Regierung von dieser Entwicklung erfasst. So wurde in Rheinland-Pfalz der Leistungsauftrag als parlamentarisches Steuerungsinstrument ins Haushaltsverfahren aufgenommen. Die Untersuchung behandelt dessen Entwicklungsziele und Auswirkungen. Dazu werden die im Rahmen des Forschungsprojekts geführten Interviews mit Vertretern von Ministerien und die Ergebnisse eines Workshops mit Vertretern des Parlaments erörtert. Vor diesem Hintergrund werden die verfassungsrechtlichen Aspekte miteinbezogen und darauf aufbauend schließlich Ansätze und Vorschläge zur Weiterentwicklung der bestehenden Situation herausgearbeitet, die sich an Parlament und Regierung richten.

Autorentext

Der Autor: Felix Hermonies studierte Rechtswissenschaften in Frankfurt am Main, Manchester und Maastricht (LL.M.-Studium). Nach dem Assessorexamen und der Zulassung als Anwalt absolvierte er einen Magister-Studiengang in Speyer. Danach war er als Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer tätig und promovierte 2006.

Klappentext

Nach Einführung der Neuen Steuerung in vielen Bereichen der öffentlichen Verwaltung werden nun auch Parlament und Regierung von dieser Entwicklung erfasst. So wurde in Rheinland-Pfalz der Leistungsauftrag als parlamentarisches Steuerungsinstrument ins Haushaltsverfahren aufgenommen. Die Untersuchung behandelt dessen Entwicklungsziele und Auswirkungen. Dazu werden die im Rahmen des Forschungsprojekts geführten Interviews mit Vertretern von Ministerien und die Ergebnisse eines Workshops mit Vertretern des Parlaments erörtert. Vor diesem Hintergrund werden die verfassungsrechtlichen Aspekte miteinbezogen und darauf aufbauend schließlich Ansätze und Vorschläge zur Weiterentwicklung der bestehenden Situation herausgearbeitet, die sich an Parlament und Regierung richten.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Darstellung parlamentarischer Neuer Steuerung in Rheinland-Pfalz Ermittlung Status quo des Leistungsauftrags Gegenüberstellung mit Zielen der Reform Einbeziehung verfassungsrechtlicher Rahmenbedingungen Herausarbeitung von Weiterentwicklungsansätzen für Parlament und Regierung.