Der Nachweis der Verkehrsdurchsetzung im Markenrecht

Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn ihr keine absoluten Schutzhindernisse entgegenstehen. Die Überwindung der absoluten Schutzhindernisse des Markenrechts ist nur möglich, wenn sich eine Marke infolge ihrer Benutzung für die Waren oder Dienstleistungen, für die sie angemeldet worden ist, in den beteiligten Verkehrskreisen durchgesetzt hat. Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie eine solche Verkehrsdurchsetzung nachgewiesen werden kann. Dabei steht neben anderen Nachweisalternativen der Nachweis mittels eines demoskopischen Gutachtens im Mittelpunkt. Hierbei werden u.a. die Unterschiede der europäischen und deutschen Nachweispraxis aufgezeigt, und es werden gegenwärtig in Literatur und Rechtsprechung problematisierte Fragen diskutiert.

Autorentext

Andrej Levin, Dipl. iur. oec., in Moskau geboren; Studium des Deutschen und Europäischen Wirtschaftsrechts an der Universität Siegen; Praktische Tätigkeit bei Wirtschaftskanzleien in Washington D.C. (USA), Frankfurt am Main, Düsseldorf und Köln; seit 2010 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht insb. Immaterialgüterrecht in Siegen.

Inhalt
Inhalt: Verkehrsdurchsetzung i.S.d. § 8 III MarkenG Art. 7 III GMV Art. 3 III MarkenRL Acquired distinctiveness Urteile: Chiemsee, Rocher-Kugel, Post, Kinder, Lotto Überwindung absoluter Schutzhindernisse Einhellige / erhebliche Durchsetzungsgrade Löschungsverfahren DPMA / HABM Niedermann Allensbach Pflüger GfK Demoskopische Gutachten Rechtsdemoskopie.