Der polizeiliche Platzverweis im Rechtsstaat

Die offene Drogenszene, aggressives Betteln bzw. Niederlassen u. ä. innerstädtische Probleme haben dazu geführt, daß polizeiliche Befugnisse gesucht werden, mit denen über den klassischen Platzverweis hinaus Ort und Dauer ausgedehnt werden können und die Gefahrenabwehr in den Vorfeldbereich verlagert werden kann. Diese Bearbeitung beantwortet u. a. die Fragen, ob und unter welchen Voraussetzungen solche Maßnahmen als Platzverweise betrachtet werden können, beziehungsweise ob weitergehende landesrechtliche Regelungen den verfassungsrechtlichen Vorgaben Stand halten. Der Autor hält letztere derzeit für verfassungswidrig und bietet eigene Lösungsvorschläge an. Wegen des besonderen Aufbaus dieser Untersuchung wird auf das Expertensystem-Shell-Projekt des Autors «ESSP» unter www.andre-helmke.de verwiesen.

Autorentext

Der Autor: André Helmke studierte von 1989 bis 1992 an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung Bremen und von 1993 bis 1997 Rechtswissenschaften an der Universität Bremen, nachdem er zuvor über mehrere Jahre als Polizeibeamter tätig war. Nach dem Referendariat in Niedersachen erfolgte die Promotion im Dezember 2001. Seit 2001 ist der Autor als Rechtsanwalt und als Lehrbeauftragter für das Fach Allgemeines Verwaltungsrecht / Polizei- und Ordnungsrecht an der Hochschule für Öffentliche Verwaltung Bremen tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Einleitung und Ziel dieser Untersuchung, Verfahrensablauf am Beispiel der «offenen Drogenszene» Untersuchungsgegenstand Geschichtliche Entwicklung und Bestandsaufnahme Die Anwendung im Einzelfall, rechtssystematische Stellung und die Durchsetzung Verfassungsrechtliche Probleme des polizeilichen Platzverweises Rechtsschutz- und Verfahrensprobleme Ergebnis dieser Untersuchung, eigene Lösungsvorschläge und abschließende Bemerkungen.