Der Prüfungsumfang des Bundesverfassungsgerichts bei Verfassungsbeschwerden am Beispiel der Kunstfreiheitsrechtsprechung

Ist das Bundesverfassungsgericht bei der Bestimmung seines Prüfungsumfangs so frei wie die Kunst? Oder überprüft es allgemein überprüft es in bestimmten Bereichen im Rahmen von Verfassungsbeschwerdeverfahren entsprechend der Meinung der Literatur des «Guten zuviel»? Eine Antwort auf diese Fragen am Beispiel der Kunstfreiheitsrechtsprechung zu finden, ist Thema der Arbeit. Ausgangs- wie Mittelpunkt der Untersuchung ist dementsprechend die Kunstfreiheitsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese wird dargestellt, untersucht und mit Entscheidungen außerhalb des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG verglichen und wie die Forderung der Literatur nach einer Begrenzung der verfassungsgerichtlichen Kontrolle auf Stimmigkeit und Stringenz überprüft.

Autorentext

Die Autorin: Stephanie Vogel wurde 1970 in Ludwigsburg geboren, studierte Rechtswissenschaften in Würzburg und Caen und absolvierte ihr Referendariat in Bamberg. Seit 1998 arbeitet sie als Richterin in Berlin.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Prüfungsumfang bei Kunstfreiheitsentscheidungen - Prüfungsumfang außerhalb der Kunstfreiheitsentscheidungen - Vergleich von verfassungsgerichtlicher Prüfungsumfangsbestimmung bei Verfassungsbeschwerden innerhalb und außerhalb der Kunstfreiheit - Stimmigkeit und Stringenz der Prüfungsumfangsbestimmung.