Der Technologietransfer konventioneller Rüstungsgüter im Spannungsfeld von Außenwirtschaftsfreiheit sowie Außen- und Sicherheitspolitik

Die Regelung des Technologietransfers konventioneller Rüstungsgüter bewegt sich zwischen der grundrechtlich geschützten Außenwirtschaftsfreiheit, den Vorgaben des Völker- und Europarechts sowie den Interessen der Außen- und Sicherheitspolitik. Es bestehen deutliche Regelungslücken, auch im deutschen Recht.

Das Buch geht der Frage nach, wie der Technologietransfer konventioneller Rüstungsgüter auf nationaler, unionsrechtlicher und völkerrechtlicher Ebene geregelt ist. Diese Frage ist praktisch relevant, da Konflikte weltweit noch immer mit konventionellen Waffen geführt werden. Der Export von Rüstungstechnologie ist hierfür ein wesentlicher Ermöglichungsfaktor. Die Regelung des Technologietransfers bewegt sich zwischen der grundrechtlich geschützten Außenwirtschaftsfreiheit, den Vorgaben des Völker- und Europarechts sowie den Interessen der Außen- und Sicherheitspolitik. Die Autorin analysiert den rechtlichen Rahmen und zeigt Regelungslücken auf. Eine bedeutende Regelungslücke ist die mangelnde Umsetzung der rechtlich verbindlichen unionsrechtlichen Leitlinien in deutsches Recht.

Autorentext

Emanuela Jipp promovierte im Öffentlichen Recht an der Freien Universität Berlin. Ihre Forschungsinteressen liegen im Internationalen Öffentlichen Recht.

Inhalt

Technologiebegriff - Technologietransfer - Definitionsschwierigkeiten und Lösungsansätze - Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty) - Regelung im Außenwirtschaftsrecht - Beschränkung des Außenwirtschaftsverkehrs - Europäische Union - Europarechtliche Vorschriften - Beschränkungen des Technologietransfers - Embargos - Genehmigungsvorbehalte - Leitlinien für Genehmigungsentscheidungen