Der Vertrag von Amsterdam und die "Konstitutionalisierung" der EU

Vom Vertrag über die Europäische Union (1992) bis zum Vertrag von Lissabon (2007) wurde die Demokratie zu einem zentralen Element der Konstitutionalisierung der Europäischen Union (EU).1 In diesen fünfundzwanzig Jahren vollzog sich die Konstitutionalisierung der Demokratie vor allem in zweifacher Hinsicht. Erstens führte die Kontroverse über die Ratifizierung des EU-Vertrags zu einer Reihe von Vertragsreformen, um das "Demokratiedefizit" der EU zu beheben. Diese Reformen gipfelten im Vertrag von Lissabon (LT). Zweitens machte die EU die Übertragung demokratischer Herrschaftsformen auf Nichtmitgliedstaaten zu einer Schlüsselkomponente ihrer Mitgliedschaftspolitik. Heute ist es so, dass nur demokratische Länder Mitglieder der demokratischen Union sein können. Die Konstitutionalisierung der Demokratie ist eine der wichtigsten Transformationen in der Geschichte des europäischen Projekts. Sie ist auch eines der bedeutendsten Demokratieexperimente der Weltgeschichte. Die demokratische Reform der internen Regierungsführung und die Schaffung des demokratischen Kriteriums für die Mitgliedschaft sind zwei Schlüsselaspekte in der Kulmination der Umwandlung der EU von einer wirtschaftlichen Einheit (wenn auch mit offensichtlichen politischen Zielen) zu einer Einheit mit explizit demokratischen Zielen und Mitteln.

Autorentext

Prof. Dr. Kemal Yildirim ist Autor von mehr als zweihundert Büchern und 500 Artikeln, die in Fachzeitschriften veröffentlicht wurden Er ist auch Filmemacher mit mehr als zwanzig Spiel- und Dokumentarfilmen Er arbeitet derzeit an östlicher Philosophie.