Der Vorrang des Völkerrechts: Mythos oder Realität

Das Verhältnis zwischen internationalen Verpflichtungen und der Verfassung ist komplexer.In der Verfassung der Demokratischen Republik Kongo heißt es: "Ordnungsgemäß abgeschlossene internationale Verträge und Vereinbarungen haben nach ihrer Veröffentlichung eine den Gesetzen übergeordnete Autorität, vorbehaltlich der Anwendung jedes Vertrages oder jeder Vereinbarung durch die andere Partei". Allerdings sieht dieselbe Verfassung vom 18. Februar 2006 vor, dass etwaige Normenkonflikte vor der Ratifizierung oder Genehmigung des Vertrages gelöst werden müssen. Sein Artikel 216 beruht darauf, dass, wenn ein Vertrag oder ein internationales Abkommen eine der Verfassung widersprechende Klausel enthält, die Ratifizierung oder Genehmigung erst nach der Revision der Verfassung erfolgen kann.Wenn es nicht möglich ist, diese Bestimmungen zu verstehen oder zumindest einheitlich auszulegen, da der Richter sich weigert, einer Norm den Vorrang vor einer anderen zu geben, wie kann dann eine plausible Lösung gefunden werden?Die Antwort auf diese Frage bildet den eigentlichen Rahmen dieser Studie.

Autorentext

Graduado en Derecho Económico y Social en la Universidad de Kisangani en 2018, Formador en Derecho y Gestión Empresarial de la OHADA, fue Asesor Jurídico del proyecto AKILIMALI en los países de los Grandes Lagos. Jurisconsulto y un duro entusiasta de los seguros.