Der Whistleblower im Beamtenrecht

Das vorliegende Werk untersucht die rechtliche Zulässigkeit von Whistleblowing durch Beamte. Aus der eingeschränkten Grundrechtsgeltung für Beamte folgt, dass sich Whistleblowing vorwiegend als beamtenrechtliche Pflicht darstellt. Ihre Voraussetzungen orientieren sich an der Remonstrationspflicht.

Das vorliegende Buch untersucht die rechtlichen Rahmenbedingungen von Whistleblowing durch Beamte. Es geht dabei auf die eingeschränkte Grundrechtsgeltung im Beamtenrecht und die daraus resultierenden Besonderheiten gegenüber Whistleblowing durch privatrechtlich Beschäftigte ein. Die rechtliche Zulässigkeit von Whistleblowing richtet sich vorwiegend nach den allgemeinen Pflichten und Rechten der Beamten, da es nur wenige ausdrückliche Regelungen gibt. Die Untersuchung der geltenden Rechtslage zeigt, dass sich Whistleblowing für einen Beamten in bestimmten Situationen als eine beamtenrechtliche Pflicht darstellen kann, jedoch nur in sehr seltenen Fällen als Recht des Beamten. Die Voraussetzungen für das Eingreifen dieser Pflicht orientieren sich an der Pflicht des Beamten gegen bestimmte rechtswidrige Weisungen zu remonstrieren.

Inhalt

Eingeschränkte Grundrechtsgeltung im Beamtenrecht Die Verschwiegenheitspflicht des Beamten Die Remonstrationspflicht als Anknüpfungspunkt für Whistleblowing Strafanzeige oder Meldung an oberste Dienstbehörde bei Korruption Vorrang der Gemeinwohlbindung sowie der Pflicht zum Eintreten für die freiheitliche demokratische Grundordnung