Deutsches und Europäisches Investitionskontrollrecht

Zum Werk
Das Investitionskontrollrecht (auch Foreign Direct Investment Law - FDI, bzw. Foreign Investment Control Law - FI bzw. FIC) ist ein noch junges Rechtsgebiet des Außenwirtschaftsrechts, mit dem vermieden werden soll, dass Investitionen aus dem Ausland in inländische Unternehmen negative Auswirkungen auf die Schutzgüter der öffentlichen Ordnung und Sicherheit bzw. auf die Sicherheitsinteresse Deutschlands haben. Für Unternehmenskäufe und Beteiligungserwerbe durch ausländische Unternehmen oder Investoren besteht ein umfangreiches Prüf-, Beschränkungs- und Untersagungsrecht des Bundeswirtschaftsministeriums bzw. der Bundesregierung. Die praktische Relevanz des Investitionskontrollrechts hat in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, nachdem sein Anwendungsbereich schrittweise ausgeweitet und die Vorgaben nennenswert verschärft wurden. Zugleich kommt diesem Rechtsgebiet in der gegenwärtigen Phase der wirtschaftlichen Transformation durch digitalen Wandel und neue Technologien bei einem verschärften geoökonomischen Wettbewerb eine besondere Aktualität zu.
Das Werk bietet auf rund 900 Seiten eine vertiefte systematische und zugleich anwendungsorientierte Kommentierung des deutschen und europäischen Investitionskontrollrechts. Der Kommentar bezieht die relevanten Normen des Außenwirtschaftsgesetzes, der Außenwirtschaftsverordnung und des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ein. Die Autoren gehen ferner ausführlich auf die BSI-KritisV und die EU-Screening-VO ein. Eine Einführung in Grundlagen und Entwicklung des Investitionskontrollrechts ermöglicht einen raschen Einstieg in diese Rechtsmaterie. Sie berücksichtigt neben der Entstehung und Systematik dieses Rechtsgebiets seine internationalen Bezüge, zahlreiche Praxisbeispiele und wichtige Akteure und enthält Hinweise für die Gestaltung von M&A-Transaktionen sowie einen Überblick über die Investitionskontrolle in anderen Staaten.

Vorteile auf einen Blick

• von führenden Experten aus der Praxis geschrieben
• anschaulich kommentiert dank zahlreicher Fallbeispiele

• stellenweise mit rechtsvergleichenden Bezügen
  Zielgruppe
  Für die Rechtsberatung, für Ministerien, Verbände, Gerichte sowie die Wissenschaft und die Rechtsfortbildung.

  Klappentext

  Zum Werk Die Bedeutung des Investitionskontrollrechts nimmt seit Jahren zu. Das liegt an dem stetigen Interesse ausländischer Investoren an deutschen Unternehmen zum einen und an der Anzahl von Regelwerken auf nationaler und unionaler Ebene, die die Investitionskontrolle juristisch einrahmen, zum anderen. Eine besondere Aktualität kommt der Thematik zu, seit ausländische Investoren verstärkt Beteiligungen an sog. kritischen Infrastrukturen zu erlangen versuchen (Bsp.: Häfen). In diesem Kontext können sich insbesondere Fragen zur Versorgungssicherheit und zu etwaigen Risiken für die öffentliche Sicherheit und Ordnung stellen. Auf diese und weitere Rechtsfragen bietet dieser Kommentar Antworten. Das Werk behandelt auf rund 600 Seiten eingehend relevante Normen des Außenwirtschaftsgesetzes, der Außenwirtschaftsverordnung und des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik. Es geht ferner ausführlich auf die BSI-KritisV und die EU-Screening-VO ein. Eine komprimierte Einführung in die Thematik des Investitionskontrollrechts, in der auf die Grundlagen und Entwicklung eingegangen wird, sowie die Darstellung wichtiger Akteure im Investitionskontrollverfahren, Rechtsschutzmechanismen sowie der Vergleich paralleler Verfahren in anderen Staaten ermöglicht den Leserinnen und Lesern einen raschen Einstieg in diese Rechtsmaterie. Vorteile auf einen Blickvon Experten aus der Praxis für die Praxis geschriebenanschaulich kommentiert dank zahlreicher Fallbeispielestellenweise mit rechtsvergleichenden Bezügen Zielgruppe Für die Rechtsanwaltschaft und Richterschaft, für Mitarbeitende in Behörden, Unternehmensjuristinnen und Unternehmensjuristen und alle Interessierten.

  Zusammenfassung
  Zum Werk
  Das Investitionskontrollrecht (auch Foreign Direct Investment Law - FDI, bzw. Foreign Investment Control Law - FI bzw. FIC) ist ein noch junges Rechtsgebiet des Außenwirtschaftsrechts, mit dem vermieden werden soll, dass Investitionen aus dem Ausland in inländische Unternehmen negative Auswirkungen auf die Schutzgüter der öffentlichen Ordnung und Sicherheit bzw. auf die Sicherheitsinteresse Deutschlands haben. Für Unternehmenskäufe und Beteiligungserwerbe durch ausländische Unternehmen oder Investoren besteht ein umfangreiches Prüf-, Beschränkungs- und Untersagungsrecht des Bundeswirtschaftsministeriums bzw. der Bundesregierung. Die praktische Relevanz des Investitionskontrollrechts hat in den vergangenen Jahren erheblich zugenommen, nachdem sein Anwendungsbereich schrittweise ausgeweitet und die Vorgaben nennenswert verschärft wurden. Zugleich kommt diesem Rechtsgebiet in der gegenwärtigen Phase der wirtschaftlichen Transformation durch digitalen Wandel und neue Technologien bei einem verschärften geoökonomischen Wettbewerb eine besondere Aktualität zu.
  Das Werk bietet auf rund 900 Seiten eine vertiefte systematische und zugleich anwendungsorientierte Kommentierung des deutschen und europäischen Investitionskontrollrechts. Der Kommentar bezieht die relevanten Normen des Außenwirtschaftsgesetzes, der Außenwirtschaftsverordnung und des Gesetzes über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ein. Die Autoren gehen ferner ausführlich auf die BSI-KritisV und die EU-Screening-VO ein. Eine Einführung in Grundlagen und Entwicklung des Investitionskontrollrechts ermöglicht einen raschen Einstieg in diese Rechtsmaterie. Sie berücksichtigt neben der Entstehung und Systematik dieses Rechtsgebiets seine internationalen Bezüge, zahlreiche Praxisbeispiele und wichtige Akteure und enthält Hinweise für die Gestaltung von M&A-Transaktionen sowie einen Überblick über die Investitionskontrolle in anderen Staaten.

  Vorteile auf einen Blick

• von führenden Experten aus der Praxis geschrieben
• anschaulich kommentiert dank zahlreicher Fallbeispiele
• stellenweise mit rechtsvergleichenden Bezügen
  Zielgruppe
  Für die Rechtsberatung, für Ministerien, Verbände, Gerichte sowie die Wissenschaft und die Rechtsfortbildung.