Die Ablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund von Meinungsäußerungen des Richters

In den letzten Jahren sind wiederholt Richter in den Blickpunkt der Öffentlichkeit geraten, weil sie zu politischen und rechtlichen Themen kritisch Stellung genommen haben. Die vorliegende Arbeit behandelt die Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen diese lebhaft umstrittenen Meinungsäußerungen die Richterablehnung wegen Besorgnis der Befangenheit rechtfertigen. Dabei werden der Zweck und der verfassungsrechtliche Standort des Ablehnungsrechts ebenso verdeutlicht wie die zentralen Begriffsmerkmale der Befangenheitsnormen. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Verhältnis zwischen prozessualem Ablehnungsrecht und dienstrechtlicher Zurückhaltungspflicht gemäß 39 DRiG. Die Ablehnung von Richtern des Bundesverfassungsgerichts wird gesondert untersucht.

Autorentext

Die Autorin: Claudia Gerdes wurde 1961 in Frankfurt am Main geboren. Sie studierte Rechtswissenschaft an der Johannes Gutenberg-Universität in Mainz. Von 1988 bis 1991 war sie als Referendarin in Wiesbaden und Frankfurt tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Verfassungsrechtlicher Standort des Ablehnungsrechts - Begriffe der Besorgnis und der Befangenheit - Ablehnung wegen Äußerung von Rechtsansichten und von politischen Ansichten - Zurückhaltungspflicht gemäß 39 DRiG - Ablehnung von Bundesverfassungsrichtern.