Die Achillesferse der Interoperabilität der EU-Nachrichtendienste

Die Reformen der Nachrichtendienste in Frankreich brachten einige Veränderungen in der nachrichtendienstlichen Infrastruktur mit sich, aber der Staat hat sich stabilisiert, und bei der Terrorismusbekämpfung ist es gelungen, radikalisierte Elemente zu bekämpfen. Es gibt mehrere Aufsichtsinstitutionen, die die Leistung und die operativen Mechanismen der Strafverfolgungsbehörden überprüfen. Am 08. Dezember 2020 warnte der französische Präsident Emmanuel Macron, dass Polizeireformen die Einstellung der Polizei ändern können. "Ich möchte schnell und konkret handeln", erklärte er in einem Brief an die Polizeigewerkschaft. Später wurde ein Entwurf für ein strenges Sicherheitsgesetz vorgestellt. In einem weiteren Brief an die Polizei der Unity-SGP-FO erklärte Präsident Macron: "Es ist dringend notwendig zu handeln, um das Vertrauen zwischen den Franzosen und der Polizei zu stärken." Am 05. November 2020 sagte der Präsident, sein Land kämpfe gegen "islamistischen Separatismus, niemals gegen den Islam". Ein Messerangriff in Nizza, bei dem drei Menschen getötet wurden, wurde einem tunesischen Migranten angelastet, der nach Frankreich eingereist war. Präsident Macron hatte sich sehr besorgt über die Proteste in einigen Ländern mit muslimischer Bevölkerungsmehrheit geäußert. Später kündigte Präsident Macron neue Polizeireformen an, nachdem es zahlreiche Vorwürfe über Polizeibrutalität gegeben hatte.

Autorentext

Ich bin Autor (125 Bücher), Journalist und Mitglied des Research Institute for European and American Studies (RIEAS) Griechenland und London, Direktor des Law Enforcement and Intelligence Analysis Centre London, Fellow of Islamic Theology of Counter Terrorism (ITCT)-a In Großbritannien ansässiger Think Tank zur Terrorismusbekämpfung.