Die allgemeine Energiekompetenz im Primärrecht der Europäischen Union

Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurden die internen Maßnahmen und Politiken der Union um einen selbständigen Titel «Energie» ergänzt. Obwohl die Notwendigkeit der supranationalen Wahrnehmung energiepolitischer Aufgaben schon früh erkannt wurde, fehlte bislang das entsprechende rechtliche Instrumentarium. Mit Art. 194 AEUV existiert nun erstmals eine Rechtsgrundlage, die eine umfassende, bereichsübergreifende Energiepolitik auf europäischer Ebene ermöglicht. Die inhaltliche Analyse des Energieartikels ist Hauptgegenstand der Untersuchung. Die Arbeit zeigt, dass die Vertragsänderung Kompetenzgewinne für die Union mit sich bringt, insbesondere im Bereich Energieversorgungssicherheit, der maßgeblich von den neuen Bestimmungen über Energiesolidarität beeinflusst wird. Erörtert werden zudem konkurrenzrechtliche Probleme, die sich aus Überschneidungen des Energieartikels mit Kompetenznormen anderer Zielrichtung ergeben sowie die speziellen Grenzen der Energiekompetenz.

Autorentext

Der Autor: Daniel Hackländer, geboren 1982 in Wuppertal; ab 2002 Studium der Rechtswissenschaften in Münster, Pamplona, Lausanne und Köln; Erstes Staatsexamen 2007; wissenschaftliche Hilfskraft am Institut für Energierecht und beim Großen Examens- und Klausurenkurs an der Universität zu Köln; seit 2009 Referendariat am LG Köln; Promotion 2010.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Energierecht im AEUV Entwicklung des Vertrags von Lissabon Art. 194 AEUV Entstehungsgeschichte der Energiekompetenz Der Energieartikel und die Kernenergiepolitik Ziele der Energiepolitik Energieversorgungssicherheit Energiemarkt Neue und erneuerbare Energien Interkonnektion der Netze Leitprinzipien Binnenmarkt Umweltschutz Energiesolidarität Grenzen der Energiekompetenz Art. 122 AEUV.