Die Allgemeine Unionsaufsicht

Thema dieser Arbeit ist die Untersuchung des Gewährleistungsmechanismus des Art. 7 EU vor dem Hintergrund seiner Rechtsentwicklung unter spezieller Betrachtung der Causa Österreich. Art. 7 EU ermächtigt die Union, über die Einhaltung der in Art. 6 Abs. 1 EU geregelten Grundsätze der Freiheit, der Demokratie, der Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten sowie der Rechtsstaatlichkeit durch ihre Mitgliedstaaten zu wachen und diese zu sichern. Das Instrumentarium des Art. 7 EU dient dem Schutz der Grundlagen einer substantiellen Gleichartigkeit unter den Mitgliedstaaten, welche eine konkrete, seinsmäßige Übereinstimmung der Gliedstaaten trotz nationaler, traditioneller und kultureller Unterschiede fördert und dazu beiträgt, daß ein existentieller Grundlagenkonflikt innerhalb der Union möglichst ausgeschlossen wird. Es unterstützt damit die Absicherung des bisher erarbeiteten Integrationsstandes.

Autorentext

Der Autor: Thomas Pforr, geboren 1975, studierte ab 1995 Rechtswissenschaft an den Universitäten Marburg und Jena, wo er 2000 das Erste juristische Staatsexamen ablegte. 2000 bis 2001 war er bei einer internationalen Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main beschäftigt. Er arbeitete ferner als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an den Universitäten Jena und Bayreuth. Seit 2003 ist der Autor Rechtsreferendar am Landgericht Fulda. Die Promotion erfolgte 2004.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Allgemeine Unionsaufsicht als Rechtsbegriff - Regelungskomplex der Verletzungsabwehr, Art. 7 Abs. 2 bis 5, 6 2. Alt. EU - Causa Österreich - Regelungskomplex der Gefahrenabwehr, Art. 7 Abs. 1, 5 Satz 1, 6 1. Alt. EU - Rechtsschutz - Würdigung der allgemeinen Unionsaufsicht.