Die Arbeitsbelastungskrise des EGMR - Protokolle Nr. 14, 15 und 16

Aufgrund der großen Anzahl von unbegründeten und sich wiederholenden Fällen und der Diskrepanz zwischen den eingehenden Anträgen und den ergangenen Urteilen des Straßburger Gerichtshofs kam es 2010 zu einem berüchtigten Rückstau von 139.650 Fällen. Dieses Phänomen hat zu einer erheblichen Bedrohung des Rechts auf Individualbeschwerde geführt, dem Hauptpfeiler des EMRK-Systems. Es hat sich negativ auf die Effizienz des EGMR bei der Bearbeitung von Fällen und die Wirksamkeit des Menschenrechtsschutzes ausgewirkt - eine Tatsache, die dazu führte, dass der Straßburger Mechanismus als "Opfer seines eigenen Erfolgs" bezeichnet wurde. Dieser Umstand gab den Anstoß zur Schaffung der Protokolle Nr. 14, 15 und 16. In dieser Arbeit wird untersucht, wie diese Protokolle die zunehmende Arbeitsbelastung des Straßburger Gerichtshofs und seine Möglichkeiten zur "Konstitutionalisierung" bewältigen sollen.

Autorentext

Lyuben Tyulekov spricht fließend BG, EN und FR und verfügt über mehr als 5 Jahre Erfahrung im europäischen öffentlichen Sektor - Europäisches Parlament, Eurojust und Rat der Europäischen Union - und hat einen Master-Abschluss in bulgarischem, europäischem und internationalem Recht (LL.B., LL.M.), den er an den Universitäten Maastricht und Den Haag erworben hat.