Die Auslegung von Bezugnahmeklauseln bei Tarifpluralität

In dieser Arbeit wird untersucht, wie kleine und große dynamische Bezugnahmeklauseln bei Vorliegen von Tarifpluralität auszulegen sind. Tarifpluralität kann dazu führen, dass das Bezugsobjekt nicht eindeutig festgestellt werden kann. Die Autorin zeigt auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann.

Im Jahr 2010 hat das Bundesarbeitsgericht seine Rechtsprechung zur Tarifeinheit im Betrieb aufgegeben. Dies hat unter anderem Auswirkungen auf die Auslegung kleiner und großer dynamischer Bezugnahmeklauseln. Diesen Auswirkungen widmet sich die Studie. Sollte aufgrund der nunmehr vom Bundesarbeitsgericht anerkannten Tarifpluralität das Bezugsobjekt durch einfache Auslegung nicht mehr eindeutig festgestellt werden können, zeigt die Autorin auf, dass die ergänzende Vertragsauslegung als Lösungsweg herangezogen werden kann. Führt die ergänzende Vertragsauslegung zu einem eindeutigen Ergebnis, kommt es auf die Unklarheitenregel des § 305c Abs. 2 BGB, die Teile des Schrifttums anwenden wollen, nicht an.

Autorentext

Sabrina Gäbeler studierte Rechtswissenschaften an der LMU München und absolvierte ihr Referendariat in München und Miami. Ihre Promotion schloss sie an der FernUniversität in Hagen ab. Derzeit ist sie als Rechtsanwältin im Fachbereich Arbeitsrecht in einer internationalen Wirtschaftsrechtskanzlei in München tätig.

Inhalt
Inhalt: Tarifeinheit im Betrieb Dogmatische Einordnung Bezugnahmeklausel Auslegung vorformulierter Bezugnahmeklauseln Anwendbarkeit ergänzende Vertragsauslegung Abgrenzung Bezugnahmeklauseltypen Bestimmbarkeit Bezugsobjekt bei Tarifpluralität.