Die Ausweitung des Rechts auf Umweltinformation durch die Aarhus-Konvention

Dr. Mark Eric Butt studierte Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg und in Aberdeen/ Schottland. Während seiner Referendarausbildung war er u.a. in einer großen internationalen Sozietät und beim Europäischen Parlament tätig. Nachdem der Autor zunächst im Bayerischen Staatsministerium für Landesentwicklung und Umweltfragen beschäftigt war, ist er nun Rechtsanwalt in München.

Mark Eric Butt analysiert in seiner vorliegenden Studie das UN/ ECE-Übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten von 1998 ("Aarhus-Konvention"), insbesondere die sogenannte erste Säule der Konvention, das Umweltinformationsrecht. Er untersucht, wie die Bestimmungen das bisher geltende Recht in mehrfacher Hinsicht ausweiten.
Die Aarhus-Konvention schafft nicht nur praktische Erleichterungen für den Zugang zu behördlichen Informationen, sondern verpflichtet die Verwaltungen der Vertragsparteien auch dazu, aktiv Informationen über die Umwelt zu verbreiten. Dies zwingt die EU und ihre Mitgliedstaaten als Unterzeichner zur Angleichung ihrer Rechtsvorschriften. Ferner stellt das Übereinkommen erstmals eine Verbindung zwischen dem Umweltinformationsrecht und den Grundrechten her. Es verankert die in ihm niedergelegten Rechte und Pflichten völkerrechtlich verbindlich, auch in zahlreichen Staaten außerhalb der EU, die eine derartige Transparenz der Verwaltung bisher überhaupt nicht kannten. Der Aarhus-Konvention kommt daher für das nationale und internationale Umweltrecht eine bedeutende konzeptionelle, aber auch eine enorme praktische Bedeutung zu.
Dem Buch ist ferner eine Zusammenfassung in englischer Sprache beigegeben.