Die Bewertung parafiskalischer Abgaben aus der Sicht des europäischen Beihilferechts

Die Abhandlung ordnet die verschiedenen Fallgestaltungen abgabenfinanzierter Förderungen in das System des europäischen Beihilferechts ein. Nach einer Bestimmung des Begriffs der «parafiskalischen Abgabe» wird zunächst der Tatbestand der Beihilfe nach Art. 87 Abs. 1 EG aus diesem Blickwinkel untersucht. Im Anschluss werden die Ebenen der Genehmigungsfähigkeit und der Rückforderung solcher Beihilfen dargestellt. Im Mittelpunkt der Analyse steht dabei jeweils das besondere Verhältnis von Abgabenerhebung und Vorteilsgewährung bei der Verfolgung des Ziels, einen unverfälschten Wettbewerb im Sinne des Art. 3 Abs. 1 g) EG zu gewährleisten.

Autorentext

Der Autor: Matthias Meyer wurde 1977 geboren. Er studierte Rechtswissenschaften in Trier und absolvierte im Anschluss das Referendariat in Mainz. Stationen seiner Ausbildung waren unter anderem das Europäische Parlament in Brüssel und Straßburg sowie die Europäische Rechtsakademie in Trier. Derzeit ist er Notarassessor in der Notarkammer Pfalz.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Europäischer Begriff der parafiskalischen Abgabe - Die durch parafiskalische Abgaben finanzierte Vorteilsgewährung als Beihilfe im Sinne des Art. 87 Abs. 1 EG - Vereinbarkeit von abgabenfinanzierten Beihilfen mit dem gemeinsamen Markt - Rückabwicklung gemeinschaftsrechtswidriger, abgabenfinanzierter Beihilfen.