Die bösgläubige Markenanmeldung

Der Autor untersucht den Begriff der Bösgläubigkeit im Markenrecht, vor allem unter Berücksichtigung seiner rechtshistorischen Entwicklung sowie der unter Geltung des Markengesetzes von der deutschen Rechtsprechung und Literatur gebildeten Fallgruppen zur Bestimmung des Begriffs der Bösgläubigkeit.

Das Markengesetz sieht in § 8 Abs. 2 Nr. 10 vor, dass Marken von der Eintragung ausgeschlossen sind, die bösgläubig angemeldet wurden. Der Autor untersucht den Begriff der Bösgläubigkeit, vor allem unter Berücksichtigung seiner rechtshistorischen Entwicklung sowie der hierzu unter Geltung des Markengesetzes von der deutschen Rechtsprechung und Literatur gebildeten Fallgruppen. Daneben widmet sich dieses Buch der Beurteilung der Bösgläubigkeit einer Markenanmeldung unter außermarkenrechtlichen Gesichtspunkten.

Autorentext

Michael Frank studierte Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth und leistete im Anschluss seinen Referendardienst im Bezirk des Oberlandesgerichts Bamberg ab. Er ist als Rechtsanwalt in einer internationalen Wirtschaftskanzlei tätig.

Inhalt

Rechtshistorische Entwicklung des Begriffs der Bösgläubigkeit - Der Begriff der Bösgläubigkeit im Markenrecht - Fallgruppen der Bösgläubigkeit - Die bösgläubige Markenanmeldung und außermarkenrechtliche Vorschriften.