Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.

Autorentext

Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Inhalt
Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch.- Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court.- Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs.- Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz.