Die Entschädigung für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung nach § 42 Abs. 3 und 4 BauGB

Der Bundesgesetzgeber hat mit § 42 Abs. 2 und 3 BauGB das Institut der siebenjährigen Plangewährleistung eingeführt. Nach Ablauf dieser Frist genießt nur noch die ausgeübte Nutzung und damit die bereits verwirklichte Grundstücksnutzung den Schutz des Planungsschadensrechts gegenüber gemeindlichen Planungsmaßnahmen. Neben der Frage, wann überhaupt von einer ausgeübten Nutzung auszugehen ist, bereitet in der Praxis vor allem die Bestimmung des Entschädigungsumfangs für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung nach § 42 Abs. 3 und 4 BauGB erhebliche Probleme. Dieser Probleme, die bereits bei der Frage nach einer konkreten Anspruchsgrundlage auftreten, nimmt sich die Arbeit an.

Autorentext

Die Autorin: Simone Tschödrich-Rotter, geboren 1973 in Münster. Studium der Rechtswissenschaften von 1993 bis 1998 an der Universität Münster. 1999 bis 2001 Referendariat im OLG-Bezirk Hamm. Seit 2001 Rechtsanwältin in der verwaltungsrechtlich ausgerichteten Kanzlei Baumeister in Münster.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Überblick über das Planungsschadensrecht - Die Regelungssystematik des § 42 BauGB - Die Entschädigung für Eingriffe in die ausgeübte Nutzung - Entschädigung, Verfahren und Rechtsschutz.