Die Erfolgskontrolle von Subventionen durch die Rechnungshöfe

Der Autor befaßt sich zum einen mit der Funktion der Erfolgskontrolle durch die Rechnungshöfe als Schutz individueller Rechte. Dank des Grundsatzes «Wo kein Kläger, da kein Richter» entstehen Kontrollücken, die die Rechnungshöfe schließen können. Sie sind bei der Auswahl ihres Prüfungsgebietes frei. Zum anderen beschreibt der Autor die Enttäuschungen und Unzulänglichkeiten des öffentlichen Vergabewesens. Er stellt die Streitpunkte einer wirksamen Subventionskontrolle dar und zeigt auf, warum die vorhandenen Kontrollmöglichkeiten nicht ausgeschöpft werden. Er gibt die Richtung an, in der eine Änderung eintreten muß, wenn die Rechnungshöfe ihren verfassungsrechtlichen Aufgaben nachkommen und die Vergabepraxis der öffentlichen Hand einer umfassenden Rechtskontrolle unterliegen sollen.

Autorentext

Der Autor: Peter Mayer wurde 1970 in Mannheim geboren. 1991 begann er das Studium der Rechtswissenschaften an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg. Er absolvierte 1996 sein Referendarexamen in Heidelberg und 1999 sein Assessorexamen im Bezirk des Kammergerichtes Berlin. 1996 bis 1999 arbeitete er als freier Mitarbeiter für wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzleien in Mannheim, Berlin und New York City. Der Autor ist Rechtsanwalt und arbeitet seit 1999 als Berater für ausländisches Recht in einer internationalen Rechtsanwaltskanzlei in New York City.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Darstellung des Problems einer wirksamen Subventionskontrolle Untersuchung der verfassungsrechtlichen Stellung der Rechnungshöfe und ihrer Bedeutung für die Kontrolle von Subventionen Darstellung der Praxis der Erfolgskontrolle und Änderungsvorschläge.