Die Erhebung von Entwässerungsgebühren in Nordrhein-Westfalen

In den letzten 20 Jahren sind die kommunalen Abwassergebühren in Nordrhein-Westfalen rasant angestiegen. Angesichts der immer drückender werdenden Abgabenlast der Bürger stellt sich die Frage nach den rechtlichen Grenzen der Gebührenerhebung, mit denen sich diese Arbeit befaßt. Neben der Erörterung von Einzelproblemen wird dabei in erster Linie darauf eingegangen, auf welche Art und Weise die Gemeinden die gesamten Entsorgungskosten zu kalkulieren haben und wie sie diese unter den einzelnen Bürgern gerecht verteilen können. Die Untersuchung zeigt, daß die derzeit vom OVG Münster gebilligte Kalkulationsweise gegen § 6 II KAG NW verstößt. Zum anderen wird deutlich, daß die Rechtmäßigkeit von Gebührenmaßstäben unter Berücksichtigung der neuen Formel des BVerfG zu Art. 3 I GG zu beurteilen ist.

Autorentext

Der Autor: Axel Willi Hubert Schröder, geboren 1970 in Oberhausen. Von 1991 bis 1995 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bochum. Von 1996 bis 1998 als wissenschaftliche Hilfskraft an den Universitäten Düsseldorf und Münster tätig. Von 1998 bis 2000 Referendariat im OLG-Bezirk Hamm. Seit 2001 Richter im OLG-Bezirk Düsseldorf, gegenwärtige Dienststelle LG Krefeld.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Der wasserrechtliche Hintergrund von Entwässerungsgebühren - Die Finanzierung der gemeindlichen Abwasserbeseitigung - Rechtliche Grundlagen der Erhebung von Entwässerungsgebühren - Der Gebührenschuldner - **Der Gebührentatbestand - Die Festlegung des Gebührenmaßstabes - Die Kalkulation des Gebührensatzes.