Die Europäische Bankenabgabe

Der kompetenzrechtliche Rückgriff der EU auf Art. 114 AEUV ist kritisch zu bewerten, aber angesichts der Neuartigkeit einer europäischen »Steuer« zu rechtfertigen. Demgegenüber stellen die Grundrechtecharta und die Grundfreiheiten wesentliche materielle Anforderungen an die Tatbestands- und Rechtsfolgenseite der Europäischen Bankenabgabe.

Im Zuge der Neuordnung des europäischen Bankensektors hat die EU Neuland betreten auch und gerade im Hinblick auf die unionsrechtlichen Instrumente für öffentlich-rechtliche Geldleistungspflichten.

Dabei wirft insbesondere die »Europäische Bankenabgabe« nicht nur eine Vielzahl von konkreten Auslegungs- und Anwendungsfragen auf, sondern testet auch die kompetenzrechtlichen Grenzen der Unionsgesetzgebung sowie die Vorgaben der europäischen Grundrechte und Grundfreiheiten aus.

Die vorliegende Publikation widmet sich den aufgeworfenen rechtlichen Fragen. Dabei stellt der Autor die Grundzüge und Einzelheiten der Europäischen Bankenabgabe dar und würdigt das Regelungswerk dogmatisch im Lichte höherrangigen Rechts.

Autorentext

Fabian Pagels studierte Rechtswissenschaften an der LMU-München. Anschließend begann er am Max-Planck-Institut für Steuerrecht und Öffentliche Finanzen als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei Prof. Dr. Dr. h.c. Schön zu promovieren. Das Referendariat absolvierte er am OLG München.

Inhalt

Europäische Bankenunion Abwicklung und Abwicklungsfinanzierung im Rahmen der SRM-VO Fondsfinanzierung durch die Europäische Bankenabgabe Kompetenz der EU zur Einführung Materiell-rechtliche Würdigung