Die extraterritoriale Kommunalwirtschaft

Seit einigen Jahren ist zu beobachten, dass Gemeinden ihre wirtschaftliche Betätigung über ihr Gemeindegebiet hinaus ausweiten. Die örtlich ausschweifende Kommunalwirtschaft wird in dieser Untersuchung unter europa-, verfassungs- und gemeindewirtschaftsrechtlichen Gesichtspunkten kritisch analysiert. Kommunale Wirtschaftstätigkeit mit außerörtlichem Bezug ist danach nahezu ausschließlich zum Wohl der eigenen Gemeindeeinwohner zulässig, was mittelbar örtlich beschränkend wirkt. In der Studie wird das Augenmerk besonders auf die in mehreren Gemeindeordnungen bereits eingeführten sogenannten Expansionsklauseln gerichtet, die den Kommunen explizit eine extraterritoriale wirtschaftliche Betätigung erlauben. Die Untersuchung zeigt schließlich die Verfassungswidrigkeit der Expansionsklauseln auf.

Autorentext

Die Autorin: Katja Eisenblätter, geboren 1980 in Erfurt; 1999-2004 Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Potsdam; 2004 Erste juristische Staatsprüfung; 2004-2006 Doktorandin am Lehrstuhl für Staatsrecht, Allgemeines Verwaltungsrecht und Kommunalrecht an der Universität Potsdam; seit 2005 Referendariat am Landgericht Potsdam.

Zusammenfassung
"Die Monografie nimmt zu allen für die exterritoriale Kommunalwirtschaft relevanten Aspekten dezidiert Stellung, auch wenn man nicht in allen Punkten die Meinung der Autorin teilen muss. Ihre Lektüre ist insbesondere deshalb empfehlenswert, weil sie auf die verschiedenen normativen Ausgestaltungen zur exterritorialen Wirtschaftsbetätigung in den einzelnen Bundesländern eingeht." (Annette Guckelberger, LKV)

Inhalt
Aus dem Inhalt: Bestimmung der Extraterritorialität der Kommunalwirtschaft Zulässigkeit kommunaler Wirtschaftstätigkeit extra muros und deren Grenzen nach Verfassungs- und Gemeindewirtschaftsrecht Europarechtliche Einflüsse Durchsetzung der örtlich begrenzend wirkenden Vorschriften Rechtsfolgen des Verstoßes gegen territorial beschränkende Normen.