Die französische Verfassungsreform 2008

Bereits seit der Gründung der Fünften französischen Republik im Jahre 1958 dauert die Diskussion um eine Verfassungsreform an. Die französischen Sozialisten haben die Debatte um ein idealtypisches parlamentarisches Regierungssystem lange Zeit dominiert. Als der konservative Staatspräsident Nicolas Sarkozy zu seinem Amtsbeginn 2007 eine umfassende Verfassungsreform ankündigt, die viele der sozialistischen Forderungen aufgreift, hätte man eine Partei übergreifende Unterstützung bei der Parlamentsabstimmung erwarten können. Das Gegenteil war der Fall: Mit lediglich einer Stimme Mehrheit wird das Vorhaben beschlossen. Vor dem Hintergrund dieses überraschenden Stimmungswandels analysiert die Autorin die Dynamik politischer Beschlussfindung. Sie wendet dabei einen Analyserahmen aus dem Forschungsfeld der Internationalen Beziehungen an, der die Entscheidungsmechanismen auf Partei- und Parlamentsebene als Two-Level-Game begreift. Damit wird es möglich, den politischen Prozess und sein Ergebnis im Spannungsfeld parteipolitischer und sachlicher Entscheidungen zu erklären.

Autorentext

Isabelle Buscke, M.A.: Studium der Romanistik und Politikwissenschaft, Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (2003-05), Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i.Br. (2006-10). Projektassistentin, Architekturbüro Frey, Bahlingen a.K. (2006-09). Europäisches Parlament, Brüssel (2010). Assistant Account Executive, Edelman|The Centre, Brüssel (seit 2010).

Klappentext

Bereits seit der Gründung der Fünften französischen Republik im Jahre 1958 dauert die Diskussion um eine Verfassungsreform an. Die französischen Sozialisten haben die Debatte um ein idealtypisches parlamentarisches Regierungssystem lange Zeit dominiert. Als der konservative Staatspräsident Nicolas Sarkozy zu seinem Amtsbeginn 2007 eine umfassende Verfassungsreform ankündigt, die viele der sozialistischen Forderungen aufgreift, hätte man eine Partei übergreifende Unterstützung bei der Parlamentsabstimmung erwarten können. Das Gegenteil war der Fall: Mit lediglich einer Stimme Mehrheit wird das Vorhaben beschlossen. Vor dem Hintergrund dieses überraschenden Stimmungswandels analysiert die Autorin die Dynamik politischer Beschlussfindung. Sie wendet dabei einen Analyserahmen aus dem Forschungsfeld der Internationalen Beziehungen an, der die Entscheidungsmechanismen auf Partei- und Parlamentsebene als Two-Level-Game begreift. Damit wird es möglich, den politischen Prozess und sein Ergebnis im Spannungsfeld parteipolitischer und sachlicher Entscheidungen zu erklären.