Die gebotene Kontrolldichte bei der gerichtlichen Prüfung der Richtlinien des Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen

Für die Gesetzliche Krankenversicherung ist der Bundesausschuss ein Kompetenzzentrum zur Bestimmung von Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit medizinischer Leistungen. Für die Rechtswissenschaft ist er eine schillernde Organisationsform zwischen Sachverständigengremium und Organ der gemeinsamen Selbstverwaltung. In der sich nun schon über Jahre hinziehenden rechtsdogmatischen Diskussion gelingt der Arbeit ein neuer Zugriff: Überzeugend, gut strukturiert und anschaulich formulierend erarbeitet der Autor die gerichtliche Kontrolldichte und findet hier den Schlüssel für die zentralen Rechtsfragen: demokratische Legitimation des Bundesausschusses, Bindungswirkung der Richtlinien und Auslegung des Wirtschaftlichkeitsgebotes im SGB V.

Autorentext

Der Autor: Dominik Roters wurde 1968 in Cochem an der Mosel geboren. Er studierte Rechtswissenschaft und Soziologie in Freiburg im Breisgau. Den Master of Sociology of Law erwarb er am International Institute of Sociology of Law in Oñati, Spanien. Seine weiteren Stationen: Assistent an der Universität Frankfurt am Main und Rechtsanwalt in Freiburg im Breisgau. Er ist als Justitiar der Arbeitsgemeinschaft Koordinierungsausschuss nach § 137 e SGB V tätig.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Der Versicherte, die Krankenkassen, die Vertragsärzte und deren Rechtsbeziehungen - Der Bundesausschuss, seine Richtlinien und deren Verfassungsmäßigkeit - Die Kontrolldichte für untergesetzliche Rechtsnormen - Die gebotene Kontrolldichte für die Richtlinien des Bundesausschusses.