Die Gefahrenprognose im Versammlungsrecht

Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu.

Das Buch thematisiert eine der am häufigsten in verwaltungs- und verfassungsgerichtlichen Verfahren verhandelten Materien des besonderen Verwaltungsrechts: das Versammlungsrecht. Vor allem die versammlungsbehördlichen Gefahrenprognosen sind dabei regelmäßig Gegenstand richterlicher Kritik. Der Autor erläutert die rechtlichen Anforderungen an die Gefahrenbeurteilung der Versammlungsbehörden bei Maßnahmen nach § 15 I VersG. Grundlage hierfür ist die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der Verwaltungsgerichte. Die gewonnenen Erkenntnisse führt der Autor einer kritischen Würdigung zu und gelangt schließlich zu dem Ergebnis, dass die von der Rechtsprechung aufgestellten Grundsätze im Wesentlichen den verfassungsrechtlichen Maßgaben gerecht werden.

Autorentext

Tom Watrin studierte Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt «Staatsrecht» an der Universität zu Köln. Das Referendariat absolvierte er am Kammergericht in Berlin.

Inhalt
Inhalt: Versammlungsbehördliche Gefahrenbeurteilung bei Maßnahmen nach § 15 I VersG Materielle und verfahrensrechtliche Anforderungen an die Diagnose als Grundlage der Prognose Anforderungen an die Prognose im engeren Sinne: Prognosemaßstab und Bewertung des Prognosematerials.