Die Genehmigungsentscheidung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz

Die verwaltungsrechtliche Seite von Genehmigungsentscheidungen nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz führt in der juristischen Literatur ein Schattendasein. Die Arbeit möchte diese Lücke schließen. Sie konkretisiert den der für die Entscheidung zuständigen Bundesregierung vorgegebenen Rechtsrahmen vor allen Dingen anhand der relevanten verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundsätze. Dabei wird auch herausgearbeitet, in welchen Punkten die regierungsamtliche Praxis diesen Rahmen durchbricht und sich als rechtswidrig erweist.

Autorentext

Der Autor: Hubertus von Poser, geboren 1965 in Essen, studierte Rechtswissenschaften in Freiburg und Berlin. Nach dem ersten Juristischen Staatsexamen 1992 war er bei der Treuhandanstalt in Berlin tätig. Nach dem Zweiten Staatsexamen 1995 trat er in die Bankgesellschaft Berlin AG ein, wo er heute als Assistent eines Vorstandsmitgliedes tätig ist; Promotion 1998.

Inhalt

Aus dem Inhalt: Rechtliche Qualität des Genehmigungsvorbehaltes - Grenzen der Letztentscheidungskompetenz der Bundesregierung bei der Genehmigungsentscheidung - Fakultative und zwingende Versagungsgründe - Rechtmäßigkeit der Waffenexportpraxis unter besonderer Berücksichtigung von Rüstungskooperationen.