Die grenzüberschreitende Wirkung von nationalen Genehmigungen für umweltbeeinträchtigende industrielle Anlagen

Die Arbeit untersucht die grenzüberschreitende Wirkung von Genehmigungen für umweltbeeinträchtigende industrielle Anlagen auf völkerrechtlicher, europarechtlicher und verfassungsrechtlicher Ebene. Ein Schwerpunkt liegt auf der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen Anlagengenehmigungen benachbarter Staaten anerkannt werden müssen: Auf völkerrechtlicher Ebene werden Anerkennungspflichten für ausländische Hoheitsakte völkervertragsrechtlich begründet. Auf europarechtlicher Ebene wären Hoheitsakte anderer Mitgliedstaaten dagegen in der Regel schon dann anzuerkennen, wenn die zugrundeliegenden Schutzstandards gemeinschaftsweit harmonisiert wurden. Im deutschen Recht bilden daneben auch die Grundrechte einen Ansatzpunkt für die Begründung von Anerkennungspflichten. Gleichzeitig werden die verfassungsrechtlichen Grenzen einer Anerkennung ausländischer Hoheitsakte aufgezeigt.

Autorentext

Susanne Koch, geboren 1979 in Freiburg im Breisgau; 1999-2004 Studium der Rechtswissenschaften in Marburg, Barcelona (Spanien) und Köln; Erstes juristisches Staatsexamen Mitte 2004; juristischer Vorbereitungsdienst am Landgericht Aachen 2004-2006; Zweites juristisches Staatsexamen Ende 2006; Zulassung als Rechtsanwältin Anfang 2007; seit Mitte 2007 Tätigkeit als Rechtsanwältin im Wirtschaftsverwaltungsrecht.

Inhalt

Inhalt: Genehmigung für industrielle Anlage Grenzüberschreitende Emissionen Anerkennung der Anlagengenehmigung durch andere Staaten Völkerrecht Europarecht Verfassungsrecht Verfassungsrechtliche Grenzen Staatenkooperation Einheitliche Umweltschutzstandards.