Die Grundlage für die gerichtliche Überprüfung vor dem Obersten Bundesgericht im Irak

Diese Dissertation befasst sich mit Artikel 2 der irakischen Verfassung von 2005, in dem es heißt, dass der Irak eine moderne islamische Verfassungsdemokratie ist. Der Artikel enthält eine so genannte "Unvereinbarkeitsklausel", die den Erlass von Gesetzen untersagt, die gegen die festen Regeln des Islam, die Grundsätze der Demokratie und die in der Verfassung garantierten Rechte verstoßen. Diese Klausel ermöglicht es dem Verfassungsgericht, Gesetze, die gegen die Verfassung verstoßen, für ungültig zu erklären und Gesetze, die dies nicht tun, zu bestätigen. Gegenwärtig ist die Methode des irakischen Bundesgerichts, mit der es gemäß Artikel 2 feststellt, ob ein bestimmtes Gesetz gegen die Verfassung und die islamische Rechtsprechung verstößt oder nicht, inkonsistent und willkürlich. Die Kernfrage dieser Dissertation lautet: Wie lässt sich die Widersprüchlichkeitsklausel der irakischen Verfassung am besten erfolgreich umsetzen? Ich schlage einen Ansatz vor, der sich auf das klassische islamische Konzept der Maqasid konzentriert, ein arabisches Wort, das Absicht, Zweck oder Ziele der Scharia bedeutet.

Autorentext

Dr. Oday Talal Mahmood ist Assistenzprofessor am P.P.C Center der Universität Mossul, Irak. Er erwarb seinen Doctor of Juridical Science (S.J.D.) an der University of Pitt School of Law (USA). Seine wissenschaftliche Arbeit untersucht die Wechselwirkung zwischen Verfassungsrecht und gerichtlicher Überprüfung mit besonderem Augenmerk auf den Irak.