Die Handelshemmnis-Verordnung (Verordnung EG Nr. 3286/94)

Mit der Handelshemmnis-Verordnung (HHVO) hat die EG ein gemeinschaftsrechtliches Bindeglied zum WTO-Streitbeilegungsverfahren und den Streitbeilegungsmechanismen anderer Gemeinschaftsabkommen geschaffen. Im HHVO-Untersuchungsverfahren überprüft die EG-Kommission u. a. auf Antrag europäischer Unternehmen ein völkerrechtswidriges, insbesondere WTO-widriges Verhalten von Drittstaaten auf Drittlandsmärkten. Stellt die Kommission eine Rechtsverletzung fest, kann sie gegen das Handelshemmnis, z. B. durch Einleitung eines WTO-Streitbeilegungsverfahrens, vorgehen. Gegenstand dieses Handbuchs ist die umfassende Aufarbeitung des HHVO-Verfahrens einschließlich der Kommissionspraxis und der Rechtsschutzmöglichkeiten gegen Kommissionsentscheidungen auf Gemeinschaftsebene.

Autorentext

Der Autor: Maximilian Robert Jahn hat an der Universität zu Köln und der London School of Economics Rechtswissenschaften studiert. Nach dem Referendariat am LG Aachen hat er in Köln promoviert. Gegenwärtig ist der Autor für eine große deutsche Wirtschaftskanzlei in Frankfurt am Main als Rechtsanwalt tätig.

Inhalt
Aus dem Inhalt: Genese der HHVO Zielsetzung Anwendungsbereich Verfahrens- und materiellrechtliche Anwendungsvoraussetzungen (Antragsrecht, Handelshemmnis, Schädigung, Kausalität, Gemeinschaftsinteresse) Gang des Verfahrens auf EG- und WTO-Ebene Kommissionspraxis Rechtsschutz auf Gemeinschaftsebene.