Die Human Rights Sanctions der EU gegen staatliche Akteure

Als Reaktion auf Menschenrechtsverletzungen in Drittstaaten verhängt die Europäische Union regelmäßig sog. targeted sanctions gegen die verantwortlichen staatlichen Akteure. Den sanktionierten Personen wird vorgeworfen, als Teil des Staatsapparates, sei es als Staatsoberhaupt, Regierungsmitglied oder Angehöriger der Sicherheitskräfte, Menschenrechtsverletzungen gegen die eigene Bevölkerung zu begehen. Zu diesen zählen in diesem Kontext insbesondere die Unterdrückung oppositioneller Bewegungen, aber auch allgemein die Untergrabung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Aus diesen Charakteristika ergeben sich sowohl auf europa- als auch völkerrechtlicher Ebene Besonderheiten, die eine nähere Betrachtung verdienen. Sarah Wagner nimmt in diesem Buch eine europa- und völkerrechtliche Bewertung von targeted sanctions der EU gegen staatliche Akteure aufgrund innerstaatlicher Menschenrechtsverletzungen vor.

Autorentext

Sarah Wagner ist seit 2022 Referentin beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Zuvor war sie Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Europarecht und Öffentliches Wirtschaftsrecht (Prof. Dr. Wollenschläger) der Universität Augsburg; Forschungsschwerpunkt: Targeted sanctions der Europäischen Union im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP).

Inhalt

Blacklisting zum Schutz internationaler Menschenrechte.- Der Gegenstand der Untersuchung.- Der Gang der Untersuchung.- Die Abgrenzung zu den traditionellen Wirtschaftssanktionen.- Die Entwicklung hin zu targeted sanctions.- Die targeted sanctions und traditionellen Wirtschaftssanktionen in der heutigen EU-Sanktionspraxis.- Die Erscheinungsformen von targeted sanctions in der EU.- Die Einordnung und Charakteristika der untersuchungsgegenständlichen targeted sanctions.- Targeted sanctions und Menschenrechtsschutz als Teil der GASP.- Kompetenz und Verfahren.- Der Rechtsschutz vor den europäischen Gerichten.- Die Vereinbarkeit mit EU-Grundrechten.- Fazit.- Die Eröffnung des völkerrechtlichen Anwendungsbereiches.- Das Interventionsverbot.- Das Recht der Staatenimmunität.- Gesamtergebnis.- Targeted Sanctions in der EU.- Europarechtliche Analyse.- Völkerrechtliche Analyse.