Die kommunale Wahlprüfung

Wahlprüfungsverfahren auf kommunaler Ebene haben in den letzten Jahren für beträchtliches politisches und juristisches Aufsehen gesorgt. Einen Schwerpunkt der Auseinandersetzung bildeten Verstöße gegen die staatliche Neutralitätspflicht. Um die Zahl der Anfechtungsverfahren und die damit verbundene Rechtsunsicherheit über den Ausgang der Wahl zu reduzieren, hat der hessische Gesetzgeber 2005 in einer Gesetzesnovellierung vor allem die formellen Anfechtungsvoraussetzungen drastisch verschärft. Der Autor unternimmt es in seiner Arbeit, die umfangreiche Rechtsprechung zur kommunalen Wahlprüfung in Hessen kritisch zu durchleuchten, nach Fallgruppen zu systematisieren und dabei auch die gesetzliche Neuregelung auf ihre Vereinbarkeit mit dem höherrangigen Verfassungsrecht zu prüfen. Die Rechtslage in anderen Bundesländern wird in einem eigenen Abschnitt in die Untersuchung einbezogen.

Autorentext
Der Autor: Jens Mischak, geboren 1978, schloss das Studium der Rechtswissenschaften in Marburg 2004 ab. Sein Referendariat absolvierte er u. a. in Fulda, zeitgleich arbeitete er als Dozent für Öffentliches Recht bei einem juristischen Repetitorium. Praktische Erfahrungen im Umgang mit dem Kommunalrecht erwarb der Autor durch seine langjährige Tätigkeit als Stadtverordneter und Kreistagsabgeordneter.

Zusammenfassung
«Ein Blick in die Fehlersammlung von Jens Mischak, die überwiegend aktuell ist, lohnt sich.» (Rolf Meireis, Staatsanzeiger für das Land Hessen)
«Die Arbeit bedeutet für denjenigen, der sich von Amts wegen oder aus sonstigen Gründen mit Wahlanfechtungen beschäftigen muss, eine ausgezeichnete juristische Hilfestellung - nicht nur für Wahlen in Hessen-, mit der sorgfältig und zutreffend, insbesondere die jüngere Rechtsprechung dargestellt und ausgewertet wird.» (Ulrich Spies, Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen/RLP/Saarland)

Inhalt

Aus dem Inhalt: Der verfassungsrechtliche und der einfachgesetzliche Rahmen für Kommunalwahlen - Die kommunale Wahlanfechtung am Beispiel des Landes Hessen - Anfechtungsgründe und Rechtsschutz - Vergleich mit den anderen Bundesländern sowie der Landes- und Bundesebene.